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  • foobar

mehr als 1000 Beiträge seit 10.01.2000

Und die Politik ist immer noch im Tiefschlaf

Wir haben selbst zu wenige einsatzfähige Panzer, selbst ohne welche an die Ukraine abzugeben, und die Politik schafft es immer noch nicht, die durch jahrzehntelanges kaputtsparen entstandenen Lücken aufzufüllen.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/panzerbauer-kraus-maffei-wegemann-wartet-auf-signal-aus-berlin-a-89e5066d-c590-468b-95df-76098a484dc1

Worauf wartet die Politik noch? Wenn man Panzer braucht, muß man welche bestellen, ansonsten darf der Hersteller gar nicht tätig werden:

Ketzel betont, dass KMW – anders als Automobilbauer oder Computerhersteller – nicht frei am Markt agieren. »Alles unterliegt dem Kriegswaffenkontrollgesetz. Das ist einfach formuliert. Das Herstellen von Kriegswaffen ist erst mal verboten, und dann gibt es Ausnahmegenehmigungen. Wenn wir mit der Herstellung einer Kriegswaffe beginnen wollen, brauchen wir dafür eine Genehmigung«, sagt er. »Das ist deutsche Gesetzeslage, und die wird sich nicht ändern. Das ist auch vernünftig. Wir sind eine regulierte Industrie.«

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