Re: Kleinstaaterei im Neoliberalismus führt in den Abgrund

mj81 schrieb am 24.03.2020 10:33:

Also bei dämlicher EU sind wir uns ja einig. Ich will deshalb weniger davon und du mehr. Wie muss ich das denn jetzt verstehen? Siehst du denn in der Schweiz in Korea oder Japan auch diesen Wettlauf nach unten? Oder stehen die vielleicht wirtschaftlich ganz gut da? Wieso sollte Deutschland das nicht schaffen?

Yep, die politische Ausrichtung der EU kommt nur einer kleinen Minderheit zugute, wie jedes neoliberale Projekt. Wenn die Frage im Raum steht diese EU oder keine, ja da hätte ich meine Schwierigkeiten :-D
Aber so simplifizierend binär ist Politik nun mal nicht. Es gibt auch die Frage, diese EU oder eine andere. Und wenn eine andere, dann stellt sich die Frage, ob der beste Weg dahin ist, alles erst mal zu demolieren. Und die Antwort lautet nein. Die heutige EU ist ein Ergebnis einer neoliberalen Mehrheit im EU Parlament. Und das kann man alle 5 Jahre ändern.
Und dann kann man ein gerechteres Steuersystem und einheitliche Arbeitnehmerstandards stärker in den Fokus rücken anstatt eines Dumping-Wettbewerbs Staaten gegen Staaten, wer bietet seine Bürger noch besser zum Ausbeuten feil in der Hoffnung auf ein bisschen mehr Wachstum.
Und das Bsp Japan :-D...also ich weiß ja nicht ob du im Lotto gewonnen hast oder aus sonst irgendwelchen Gründen nicht mehr arbeiten musst. Aber die Japaner arbeiten sich tot, keine Zeit zum Kinder kriegen vor lauter Geracker, im Grunde nicht mal Zeit zum Vögeln, Urlaub im Jahr, schon mal nachgeschlagen? Dieses Land ist kein Vorbild!
Und wenn das Erfolg sein soll, dann verzichte ich gern! In Punkto Arbeitnehmerrechte steht das Land beispielhaft für wirtschaftlichen Erfolg durch einen Wettlauf nach unten. So ziemlich jedes Land in Europa steht besser da als Japan und wir sollten zum Wohle der Mehrheit hier dafür kämpfen das die Arbeitnehmerstandards besser werden. In Europa. Und diesen gemeinsamen Wirtschafts und Sozialraum mit Anti-Dumping-Zöllen verteidigen. Funktioniert nur wenn wir uns nicht schon wie die Deppen intern kaputt dumpen

Vielleicht ist das so. Die Finnen und die Ungarn sind sich da angeblich auch ähnlich, verstehen sich aber trotzdem nicht. Als Deutsche dürften wir mit Luxemburgisch auch keine Probleme haben - kann mich trotzdem mit keinem unterhalten. Sprache ist auch nur ein Teilaspekt. Es geht auch um Mentalität, Geschichte um die Staatsform, das Klima oder auch um die Religion, was eine Aufnahme der Türkei zur ausgewachsenen Katastrophe reifen lassen würde.
Man kann halt nicht mal 1000 Jahre Geschichte wegwischen und sagen, wir sind jetzt alle gleich. Wir schaffen es ja noch nicht mal nach 30 Jahren Ost- und Westdeutschland, das nur mal kurz getrennt war, lückenlos zu vereinen. Wie sollen wir es dann mit Iren und Zyprioten schaffen.
Jetzt haben wir ne eigentlich kleine Krise mit einem relativ harmlosen Virus, der mal eben die ganze Welt lahm legt. Wir schaffen es in einem föderalistischen Staat noch nicht mal hier einheitliche Regeln zu finden. Während in Italien jetzt der komplette Shutdown gemacht wird (natürlich zu spät), hat in Weißrussland vergangenes Wochenende die Fußballliga den Betrieb wieder aufgenommen - so ganz normal mit Zuschauern in den Stadien usw. Wer ist jetzt diese übergeordnete Instanz, die es den Weißrussen verbietet so zu handeln? Der allmächtige Robert Habeck? Flinten-Uschi? Juncker die Saufnase? Warum sollte die denn jemand erst nehmen?

Da die Italiener aktuell mehr Hilfe aus China, Russland und Kuba bekommen als von der super einigen EU, werden die hoffentlich als nächstes aus der EU austreten. Ich hoffe darauf, da in jeder Krise ja auch eine Chance liegt.

Bei den Türken in der EU stimme ich zu. Peter Scholl Latour hat mich seinerzeit schon überzeugt. Die Liste der nicht ernst zunehmenden Pappnasen kann man verlängern. Lass ich mal. Und ja, selbst wir Deutschen bekommen in unserem Föderalismus dieses peinliche Konkurenzdenken schon nicht unter Kontrolle. Das nützt einer kleinen Minderheit, denen ganz oben.
Bsp Bayern. Es gibt Orte die sind Steueroasen. In Bayern gibt es Scheunen mit 20 Briefkästen, weil die Körperschaftssteuer so niedrig ist. Die bayrischen Drecksheuchler von der CSU pflegen das Bild des achso erfolgreichen Freistaates. Früher US Besatzungszone. Für wen war denn der Marschalplan wohl ein Startvorteil beim Aufbau von Kapital und Marktanteilen. Irgendwann scheisst gerade im Kapitalismus der Teufel gern auf den größten Haufen. Und wenn der Haufen dann groß genug ist gibt es einen Brain Drain. Gut ausgebildete Leute aus allen Bundesländern, ausgebildet mit Geld der anderen Bundesländer, schliesslich ist Bildung Ländersache, ziehen nach Bayern und vergrößern dort den Standortvorteil. Und dann rumheulen wegen Länderfinanzausgleich. das peinliche ist nur das die Menschen glauben was die CSU so heuchelt. Vielleicht doch nicht die Hellsten, die da runtergehen :-D
Egal, ich schweife ab.
Worauf ich hinaus will, egal ob in Deutschland oder der EU. Klein Klein und jeder gegen jeden ist die Voraussetzung für Teile und Herrsche Mechanismen. Je kleiner die organisatorischen Kontexte desto besser spielt man die Bevölkerungen gegeneinander aus. Profitieren tun die ganz oben. Eine EU ohne nationale Egoismen klingt wie eine Utopie, ist es vielleicht auch. Aber eine Utopie ist per Definition ein Nicht Ort, da kommen wir also nie an. Dennoch kann sie eine Richtung vorgeben um eine Entwicklung anzustoßen welche die Lebensbedingungen der Menschen verbessert. Man kann Politiker wählen die das wollen, oder neoliberale Bastarde aller Coleur, global orientierte oder national orientierte.
Alles kaputt zu machen als eine Utopie zu verstehen klingt mir nach Sandkasten im Kindergarten.
Für mich muss Politik folgende Frage beantworten: wie kann ein gutes Leben für alle (bzw. als Zwischenergebnis für möglichst viele) aussehen. Das Bsp Japan zeigt arbeiten bis ich tot umfalle ist als Antwort unzureichend :-D...danke für die Vorlage ;-)
Schweiz ist auch ein schlechtes Bsp. Die sind halt die Bank für all die Schmiergelder, Steuerflüchtlinge, Drogenbarone und Diktatoren. Gut, die sind jetzt halt klein und reich. Wir könnten jetzt versuchen auch so klein und skrupellos zu werden. Vielleicht bringt dann auch mal ein Diktator sein Geld zu uns. Aber ich glaub, die meisten lassen es in der Schweiz. Es wird einen Scheiss zum besseren ändern ;-). Eine EU, die das Wohl der Menschen in und auch ausserhalb der EU zum Ziel hat, könnte sie einmauern und aushungern :-D.