Die Bundeswehr ist ein gutes Beispiel, um den ganzen Irrsinn um die Schuldenbremse zu verstehen.
Erstens wäre da das Konzept, willkürlich riesige Ausgabeposten einfach nicht mit zu zählen bei den Ausgaben. Und die "Schulden" als "Sondervermögen" um zu deklarien. Wenn sich jemand bei der Bank eine halbe Million Euro leiht, diese auf seinem Sparbuch einzahlt und dann vom "angesparten" Geld ein Luxusauto kauft - dann hat er das Auto auf Pump gekauft und nicht von angespartem Geld.
Noch interessanter ist allerdings die Frage nach dem Gegenwert. Wir geben jedes Jahr 56 Milliarden Euro für die Bundeswehr aus und bezahlen davon unter anderem 180000 Gehälter. Und eine Menge Material.
Der Gegenwert ist allerdings dürftig. Einsatzbereit sind bestenfalls ein paar Tausend Soldaten. Wir haben ein fast ein halbes Jahr gebraucht, um ein halbes Dutzend funktionsfähiger Haubitzen zu finden, für die Ukraine. Die haben dann nach ein paar Hundert Schuss - viel mehr Munition war eh nicht auf zu treiben - den Betrieb eingestellt. Weil die Bundeswehrausrüstung offensichtlich für den Übungsplatz spezifiziert sind und nicht für den Einsatz im Krieg. Wie auch unsere Soldaten, die Auslandseinsätze regelmäßig abbrechen müssen, wenn sich keine amerikanischen oder französischen Soldaten finden, die unsere Bundestopelitekrieger von den Eingeboren beschützen können.
Immerhin, mit 100 Milliarden Euro Sonderschulden ist unsere Bundesverteidigungsministerin jetzt zuverläßlicht, in Kürze unsere Soldaten mit ausreichend Socken und Unterhosen ausstatten zu können. Mit 100 Milliarden Euro, 56 Milliarden - pro Jahr! - reichen dafür nicht aus.
Die Schuldenbremse ist nicht das Problem, das wir lösen müssen.