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  • DJ Holzbank

mehr als 1000 Beiträge seit 03.09.2011

In diesem Sinne ...

... waren die Proteste gegen Hartz-IV 2004 - immerhin Formen
politischer Betätigung im engeren Sinne - noch in viel höherem Maße
Querfrontveranstaltungen, schließlich wurde die Agenda vom
Parteienblock SPD/Grüne/CDU/FDP mit grundsätzlicher Unterstützung des
DGB umgesetzt, nur "Extremisten von beiden Seiten" konnten also
dagegen sein.
Die Presse propagierte auch damals schon derartige Gedankengänge, man
unterließ es lediglich, das Schlagwort "Querfront" in die Runde zu
werfen.

Hier nun geht es nicht einmal um eine gemeinsame politische
Betätigung "der Extremisten", sondern lediglich darum, welche Anteile
der Bevölkerung sich auch über den im Aufbau befindlichen
Auslandssender der RF bzw. dessen Onlineportal über das Weltgeschehen
informieren. Wohlgemerkt, nachdem die heimische Staats- und
Konzernpresse der Bevölkerung zuvor in einer Kampagne anlässlich der
Eröffnung dieses Portals unmißverständlich klar gemacht hatte, dass
ein anständiger Staatsbürger, also jemand, der sich "Mitte-links" bis
"Mitte-rechts" politisch verortet, dort nichts zu suchen hat.

Diese Standardtechnik zur Formierung der politischen Loyalitäten der
Bevölkerung, welche die eigene, weltanschauliche Hegemonie durch
bloße stigmatisierende Ausgrenzung alles Unerwünschten aus dem
Bereich der "legitimen Diskurse", "legitimen Probleme" und "legitimen
Informationsquellen" sichert, sollte eigentlich für einen Linken, der
ja selbst permanent davon betroffen ist, ziemlich leicht zu
durchschauen sein. 

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