Warum sollte, was im Kalten Krieg üblich war, heute so überraschend
sein? Denn wir stehen vor der gleichen Situation nur mit geänderten
Protagonisten.
Im Kalten Krieg war das Töten durch die Geheimdienst KGB und CIA an
der Tagesordnung und ein normaler Auswuchs eines Kriegszustandes, der
nur gerade oberflächlich gesehen kalt war.
In einem Krieg sind die Soldaten ermächtigt, auf den Feind sobald bei
dessen Sichtung zu schiessen.
Der Kampf gegen den Terrorismus ist letztlich nichts anderes, auch
wenn die Lage des Schlachtfeldes nicht klar abgrenzbar erscheint.
Im Jahre 1976 hob Präsident Ford die Ermächtigung zum Töten der CIA
auf, ohne ersichtlichen Grund wie etwa internationale Abkommen etc.,
die es diesbezüglich nicht gibt. Der Grund war lediglich der
aufkommende Ost-West-Entspannungsprozess, Waffenstillstand zwischen
Kontrahenten sozusagen.
Es gibt keinen ersichtlichen Grund, warum diese effektive Taktik im
neuen Krieg gegen den Terrorismus nicht wieder aufgenommen werden
sollte, zumal es in der längeren Zeit der Geschichte der
Normalzustand war und die Zeit von 1976-2002 die Ausnahme.
Russland hat soeben angekündigt, genauso wieder zu verfahen - diesmal
jedoch nicht gegen die CIA sondern eher mit gleichem Ziel.
Der Mossad steht schon seit je her zu dieser Methodik.
Die Türkei wandte vergleichbare Geheimdienstaktivitäten bei der
Özalan-Entführung an. Hätte er nicht entführt werden können, wäre
seine Liquidation eine Alternative gewesen zu der Todesstrafe, die
ihm zu Hause ohnehin blühte.
Rechtlich ist das Ganze auch völlig unproblematisch. Schutzgesetze
existieren nur innerhalb des eigenen Territoriums, wo erst lange
Gerichtsverhandlungen zu führen sind, um die Schuld auch zu beweisen.
Im Ausland oder in internationalen Gewässern gelten diese Gesetze
hingegen nicht. Zudem geniessen Diplomaten zumeist Immunität, weshalb
beispielsweise ausländische Botschaftsangehörige in D nicht beim
Rasen oder Falschparken belangt werden können. Lediglich aus Gründen
der Höflichkeit wird von all zu Auffälligen Aktionen auf dem Boden
befreundeter Staaten abgesehen. Aber auch hier gibt es Ausnahmen, wie
etwa bei dem Mykonos-Attentat in Berlin durch den iranischen
Geheimdienst oder der Verdacht, der Mossad stecke hinter dem Tod von
Uwe Barschel...
sein? Denn wir stehen vor der gleichen Situation nur mit geänderten
Protagonisten.
Im Kalten Krieg war das Töten durch die Geheimdienst KGB und CIA an
der Tagesordnung und ein normaler Auswuchs eines Kriegszustandes, der
nur gerade oberflächlich gesehen kalt war.
In einem Krieg sind die Soldaten ermächtigt, auf den Feind sobald bei
dessen Sichtung zu schiessen.
Der Kampf gegen den Terrorismus ist letztlich nichts anderes, auch
wenn die Lage des Schlachtfeldes nicht klar abgrenzbar erscheint.
Im Jahre 1976 hob Präsident Ford die Ermächtigung zum Töten der CIA
auf, ohne ersichtlichen Grund wie etwa internationale Abkommen etc.,
die es diesbezüglich nicht gibt. Der Grund war lediglich der
aufkommende Ost-West-Entspannungsprozess, Waffenstillstand zwischen
Kontrahenten sozusagen.
Es gibt keinen ersichtlichen Grund, warum diese effektive Taktik im
neuen Krieg gegen den Terrorismus nicht wieder aufgenommen werden
sollte, zumal es in der längeren Zeit der Geschichte der
Normalzustand war und die Zeit von 1976-2002 die Ausnahme.
Russland hat soeben angekündigt, genauso wieder zu verfahen - diesmal
jedoch nicht gegen die CIA sondern eher mit gleichem Ziel.
Der Mossad steht schon seit je her zu dieser Methodik.
Die Türkei wandte vergleichbare Geheimdienstaktivitäten bei der
Özalan-Entführung an. Hätte er nicht entführt werden können, wäre
seine Liquidation eine Alternative gewesen zu der Todesstrafe, die
ihm zu Hause ohnehin blühte.
Rechtlich ist das Ganze auch völlig unproblematisch. Schutzgesetze
existieren nur innerhalb des eigenen Territoriums, wo erst lange
Gerichtsverhandlungen zu führen sind, um die Schuld auch zu beweisen.
Im Ausland oder in internationalen Gewässern gelten diese Gesetze
hingegen nicht. Zudem geniessen Diplomaten zumeist Immunität, weshalb
beispielsweise ausländische Botschaftsangehörige in D nicht beim
Rasen oder Falschparken belangt werden können. Lediglich aus Gründen
der Höflichkeit wird von all zu Auffälligen Aktionen auf dem Boden
befreundeter Staaten abgesehen. Aber auch hier gibt es Ausnahmen, wie
etwa bei dem Mykonos-Attentat in Berlin durch den iranischen
Geheimdienst oder der Verdacht, der Mossad stecke hinter dem Tod von
Uwe Barschel...