Ansicht umschalten
Avatar von Species 8472
  • Species 8472

mehr als 1000 Beiträge seit 11.10.2013

Inkompetenz? Oder doch nachgewiesener Betrug?

In dubio pro reo gilt eben auch für Schäuble.

Ist das so?

Schäuble räumte am 10. Januar 2000 ein, von dem inzwischen wegen Steuerhinterziehung verurteilten Waffenhändler Karlheinz Schreiber im Jahre 1994 eine Bar-Spende von 100.000 D-Mark für die CDU entgegengenommen zu haben. Am 31. Januar 2000 gab er ein weiteres Treffen mit Schreiber im Jahr 1995 zu. Die Schatzmeisterei der CDU habe den Betrag als „sonstige Einnahme“ verbucht.

Er behauptete, dass er das Geld in einem Briefumschlag von Schreiber in seinem Bonner Büro persönlich empfangen habe. Diesen Umschlag habe er „ungeöffnet und unverändert“ an Brigitte Baumeister weitergeleitet. Später habe er erfahren, dass die Spende nicht „ordnungsgemäß behandelt worden“ sei. Die damalige CDU-Schatzmeisterin Brigitte Baumeister widersprach dieser Version Schäubles.

(...)

Weiterhin bat er auch „beim“ Bundestag dafür um Entschuldigung, dass er im Dezember 1999 einen Teil der Wahrheit über seinen Kontakt zum Waffenhändler Karlheinz Schreiber verschwiegen hatte.

-- https://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Sch%C3%A4uble#CDU-Spendenaffäre_(1999_bis_2000)

Schäuble ist AUSSCHLIEẞLICH deshalb "entkommen", weil seine Richter zugleich seine Kastenangehörigen waren. Niemand wollte wirklich hinschauen, denn was da ins Rollen käme, könnte heftige Erdbeben auslösen...

Vorurteile und Vermutungen (wenn nicht stichhaltig genug) reichen halt nicht.

Richtig. Doch Schäuble selbst hat schon vor 20 Jahren zugegeben, - ich zitiere - "Gesetze gebrochen" zu haben. Insofern ist es keine Frage von "Vorurteilen oder Vermutungen", sondern von auch vom Täter selbst bestätigten FAKTEN. Trotzdem blieb er bis heute ungeschoren; sieht man von den üblichen eigenständigen und kurzfristigen Rücktritten aus sekundären Funktionen ab.

Dass Minister wegen Vermutungen und Vorurteilen zurücktreten müssen, das ist einfach etwas überzogen.

Nochmals: Es handelt sich nicht um Vermutungen, sondern um belegte Fakten des vorsätzlichen Betruges (u. a. Beweis-Vernichtung, Beihilfe, etc.). Und sie sollten auch nicht "zurücktreten": Sie gehören in einem Rechtsstaat hinter Schloss und Riegel. So mancher von ihnen für Jahrzehnte.

Das geschieht nur aus einem einzigen Grunde nicht: Hier sind "Richter" und "Angeklagte" enge Parteifreunde. (vgl.: Schäuble "kontrolliert" Amthor)

Bewerten
- +
Ansicht umschalten