Laut unabhängiger und einiger OSZE-Beobachter ist die Wahl absolut
korrekt verlaufen.
Dass die vom Westen gekaufte Opposition gescheitert ist, ist ein
gutes Zeichen. Die Umsturzversuche von BND und Co. sind
völkerrechtswidrig und haben nichts mit Demokratie zu tun.
"»In Minsk demonstrierte Nazi-Flügel«
Unabhängiger Beobachter widerspricht der OSZE-Kritik an Wahl in
Belarus. Gespräch mit Franz Masser
...
Haben Sie auch mit einem der 400 von der OSZE offiziell eingesetzten
Beobachter gesprochen?
Mehrfach. Ich war z. B. in Gomel in einem Besprechungsraum der OSZE,
wo 22 ihrer Wahlbeobachter die Ergebnisse zusammentrugen. Das
belorussische Fernsehen wurde von der Kommissionsleiterin, einer
US-Bürgerin, des Saales verwiesen. Auch ich sollte erst den Raum
verlassen, durfte dann aber nach Intervention eines finnischen
OSZE-Mitarbeiters doch bleiben. Ich konnte also einen Teil der
Auswertung mitverfolgen. Ein US-Amerikaner z. B. bestand energisch
darauf, daß seine Beobachtung auch berücksichtigt wird, die Wahl sei
absolut korrekt verlaufen. Ebenso ein deutscher Beobachter, ein
Polizeikommissar aus Potsdam.
Wie kommt die OSZE zu der Behauptung, die Wahl sei undemokratisch
gewesen?
Sie ist nach meiner Ansicht nicht neutral. Es wäre empfehlenswert,
wenn ein unabhängiger Ausschuß die gesamten Unterlagen, die bei der
OSZE-Zentrale in Minsk eingegangen sind, noch einmal überprüft.
..."
http://www.jungewelt.de/2008/10-01/027.php
"»Das Wahlsystem ist praktizierte Demokratie«
...
Das Wahlsystem in Belarus weicht von dem unsrigen ab. Das Parlament
hat 110 Abgeordneten, nur zwölf sind Parteivertreter. Ist das
demokratisch?
Für mich ist das unmittelbar praktizierte Demokratie, die auch für
unser Land vorbildlich wäre. Die belorussische Verfassung kennt drei
Möglichkeiten der Nominierung von Kandidaten: Durch Parteien, durch
1000 Unterschriften von Bürgern und durch die Benennung aus Betrieben
mit mindestens 300 Beschäftigten. Die Zusammensetzung des Parlaments
ist also – im Unterschied zu uns – nicht von der Filterung durch
Parteifunktionäre bestimmt.
Bei früheren Wahlen hatte auch die OSZE der belorussischen Regierung
Unregelmäßigkeiten oder gar Fälschungen vorgeworfen. War das so?
Das ist eine grobe Beleidigung der Menschen, die gewählt haben und
die ehrenamtlich die Stimmen auszählen. Und das sage ich als
ehemaliger Polizeipräsident, der immer vorbehaltlos den Menschen und
dem gesetzlichen Auftrag gedient hat. Andere Wahlbeobachter aus dem
Westen – darunter auch solche von der OSZE – sind zu der gleichen
Auffassung gekommen. Wer in Frage stellt, daß die Wahlen in Belarus
frei waren, verbreitet bewußt Falschdarstellungen."
http://www.jungewelt.de/2008/09-27/015.php
Die pro-westliche Opposition in Weißrussland wird vom Bush-Regime und
vom totalitären Koloss EU finanziert:
> http://www.heise.de/tp/foren/S-In-westlichen-Laendern-werden-Umsturzversuche-ebenfalls-unterdrueckt/forum-142954/msg-15464038/read/
Dass die EU-Nomenklatur sich anmaßt als demokratischer Lehrmeister
aufzutretten, ist mehr als scheinheilig. Siehe Durchpeitschen der
EU-Verfassung:
http://www.youtube.com/watch?v=ZzqnUdckMHc
korrekt verlaufen.
Dass die vom Westen gekaufte Opposition gescheitert ist, ist ein
gutes Zeichen. Die Umsturzversuche von BND und Co. sind
völkerrechtswidrig und haben nichts mit Demokratie zu tun.
"»In Minsk demonstrierte Nazi-Flügel«
Unabhängiger Beobachter widerspricht der OSZE-Kritik an Wahl in
Belarus. Gespräch mit Franz Masser
...
Haben Sie auch mit einem der 400 von der OSZE offiziell eingesetzten
Beobachter gesprochen?
Mehrfach. Ich war z. B. in Gomel in einem Besprechungsraum der OSZE,
wo 22 ihrer Wahlbeobachter die Ergebnisse zusammentrugen. Das
belorussische Fernsehen wurde von der Kommissionsleiterin, einer
US-Bürgerin, des Saales verwiesen. Auch ich sollte erst den Raum
verlassen, durfte dann aber nach Intervention eines finnischen
OSZE-Mitarbeiters doch bleiben. Ich konnte also einen Teil der
Auswertung mitverfolgen. Ein US-Amerikaner z. B. bestand energisch
darauf, daß seine Beobachtung auch berücksichtigt wird, die Wahl sei
absolut korrekt verlaufen. Ebenso ein deutscher Beobachter, ein
Polizeikommissar aus Potsdam.
Wie kommt die OSZE zu der Behauptung, die Wahl sei undemokratisch
gewesen?
Sie ist nach meiner Ansicht nicht neutral. Es wäre empfehlenswert,
wenn ein unabhängiger Ausschuß die gesamten Unterlagen, die bei der
OSZE-Zentrale in Minsk eingegangen sind, noch einmal überprüft.
..."
http://www.jungewelt.de/2008/10-01/027.php
"»Das Wahlsystem ist praktizierte Demokratie«
...
Das Wahlsystem in Belarus weicht von dem unsrigen ab. Das Parlament
hat 110 Abgeordneten, nur zwölf sind Parteivertreter. Ist das
demokratisch?
Für mich ist das unmittelbar praktizierte Demokratie, die auch für
unser Land vorbildlich wäre. Die belorussische Verfassung kennt drei
Möglichkeiten der Nominierung von Kandidaten: Durch Parteien, durch
1000 Unterschriften von Bürgern und durch die Benennung aus Betrieben
mit mindestens 300 Beschäftigten. Die Zusammensetzung des Parlaments
ist also – im Unterschied zu uns – nicht von der Filterung durch
Parteifunktionäre bestimmt.
Bei früheren Wahlen hatte auch die OSZE der belorussischen Regierung
Unregelmäßigkeiten oder gar Fälschungen vorgeworfen. War das so?
Das ist eine grobe Beleidigung der Menschen, die gewählt haben und
die ehrenamtlich die Stimmen auszählen. Und das sage ich als
ehemaliger Polizeipräsident, der immer vorbehaltlos den Menschen und
dem gesetzlichen Auftrag gedient hat. Andere Wahlbeobachter aus dem
Westen – darunter auch solche von der OSZE – sind zu der gleichen
Auffassung gekommen. Wer in Frage stellt, daß die Wahlen in Belarus
frei waren, verbreitet bewußt Falschdarstellungen."
http://www.jungewelt.de/2008/09-27/015.php
Die pro-westliche Opposition in Weißrussland wird vom Bush-Regime und
vom totalitären Koloss EU finanziert:
> http://www.heise.de/tp/foren/S-In-westlichen-Laendern-werden-Umsturzversuche-ebenfalls-unterdrueckt/forum-142954/msg-15464038/read/
Dass die EU-Nomenklatur sich anmaßt als demokratischer Lehrmeister
aufzutretten, ist mehr als scheinheilig. Siehe Durchpeitschen der
EU-Verfassung:
http://www.youtube.com/watch?v=ZzqnUdckMHc