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  • _Ikaros

mehr als 1000 Beiträge seit 10.04.2004

Wieso?

antiimp schrieb am 1. Oktober 2008 15:51

> Laut unabhängiger und einiger OSZE-Beobachter ist die Wahl absolut
> korrekt verlaufen. 

Hat er doch so geschrieben.
Ich nehme an die unabhängigen sind die aus der GUS(vor allem
belorussische?), bei der OSZE wurde halt nicht jede Ausnahme befragt,
sondern die Sprecherin zitiert.

> Dass die vom Westen gekaufte Opposition gescheitert ist, ist ein
> gutes Zeichen. Die Umsturzversuche von BND und Co. sind
> völkerrechtswidrig und haben nichts mit Demokratie zu tun.

Stimmt, ich wurde nicht mal gefragt.


> "»In Minsk demonstrierte Nazi-Flügel«
> Unabhängiger Beobachter

bist du das?

> widerspricht der OSZE-Kritik an Wahl in
> Belarus. Gespräch mit Franz Masser
> ...
> Haben Sie auch mit einem der 400 von der OSZE offiziell eingesetzten
> Beobachter gesprochen?

> Mehrfach. Ich war z. B. in Gomel in einem Besprechungsraum der OSZE,
> wo 22 ihrer Wahlbeobachter die Ergebnisse zusammentrugen. Das
> belorussische Fernsehen wurde von der Kommissionsleiterin, einer
> US-Bürgerin, des Saales verwiesen. Auch ich sollte erst den Raum
> verlassen, durfte dann aber nach Intervention eines finnischen
> OSZE-Mitarbeiters doch bleiben. Ich konnte also einen Teil der
> Auswertung mitverfolgen. Ein US-Amerikaner z. B. bestand energisch
> darauf, daß seine Beobachtung auch berücksichtigt wird, die Wahl sei
> absolut korrekt verlaufen. Ebenso ein deutscher Beobachter, ein
> Polizeikommissar aus Potsdam.


Immerhin 2 von 450.

> Wie kommt die OSZE zu der Behauptung, die Wahl sei undemokratisch
> gewesen?

> Sie ist nach meiner Ansicht nicht neutral. Es wäre empfehlenswert,
> wenn ein unabhängiger Ausschuß die gesamten Unterlagen, die bei der
> OSZE-Zentrale in Minsk eingegangen sind, noch einmal überprüft.
> ..."

Neutral ist eh ein lustiger Begriff.

> http://www.jungewelt.de/2008/10-01/027.php

Die hat eh 'nen Hang zu Stalinismus.


> "»Das Wahlsystem ist praktizierte Demokratie«
> ...
> Das Wahlsystem in Belarus weicht von dem unsrigen ab. Das Parlament
> hat 110 Abgeordneten, nur zwölf sind Parteivertreter. Ist das
> demokratisch?

Nö, das Parlament ist selsam gestaltet das ist alles.


> Für mich ist das unmittelbar praktizierte Demokratie, die auch für
> unser Land vorbildlich wäre. Die belorussische Verfassung kennt drei
> Möglichkeiten der Nominierung von Kandidaten: Durch Parteien, durch
> 1000 Unterschriften von Bürgern und durch die Benennung aus Betrieben
> mit mindestens 300 Beschäftigten.

Letzteres ist ein Witz, eine Farce, eine Ungeheuerlichkeit.

> Die Zusammensetzung des Parlaments
> ist also – im Unterschied zu uns – nicht von der Filterung durch
> Parteifunktionäre bestimmt.

Das nehme ich dir so nicht ab.


> Bei früheren Wahlen hatte auch die OSZE der belorussischen Regierung
> Unregelmäßigkeiten oder gar Fälschungen vorgeworfen. War das so?

Ja die OSZE hat das tatsächlich getan.


> Das ist eine grobe Beleidigung der Menschen, die gewählt haben und
> die ehrenamtlich die Stimmen auszählen.

Wieso? Die können doch nichts dafür.

> Und das sage ich als
> ehemaliger Polizeipräsident,

In Belarus oder hier, egal - so gross ist die Differenz der
Filzsorten nicht.

> der immer vorbehaltlos den Menschen und
> dem gesetzlichen Auftrag gedient hat.

Nicht "den", nur "dem" - sich selbst also.

> Andere Wahlbeobachter aus dem
> Westen – darunter auch solche von der OSZE – sind zu der gleichen
> Auffassung gekommen.

Glaub ich dir gern. Wahrscheinlich gekauft oder erpresst.

> Wer in Frage stellt, daß die Wahlen in Belarus
> frei waren, verbreitet bewußt Falschdarstellungen."

Die waren fast so demokratisch wie in der DDR.

> http://www.jungewelt.de/2008/09-27/015.php

der Wolter mal wieder..


> Die pro-westliche Opposition in Weißrussland wird vom Bush-Regime und
> vom totalitären Koloss EU finanziert:
> > http://www.heise.de/tp/foren/S-In-westlichen-Laendern-werden-Umsturzversuche-ebenfalls-unterdrueckt/forum-142954/msg-15464038/read/

Die Kohle reicht halt nicht, Belorussland ist halt zu unwichtig. Was
haben die schon? Eine Ganze Gaspipeline...


> Dass die EU-Nomenklatur sich anmaßt als demokratischer Lehrmeister
> aufzutretten, ist mehr als scheinheilig. Siehe Durchpeitschen der
> EU-Verfassung:
> http://www.youtube.com/watch?v=ZzqnUdckMHc

Ja, da stimme ich versehentlich zu.

Edit: aus "ich nehme" wurde "ich nehme an", eine Schlamperei
sondergleichen(ähm, ok, streichen wir das "sonder" zugunsten des
"stetes"), die korrigiert werden musste.

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