Ansicht umschalten
Avatar von Solid
  • Solid

mehr als 1000 Beiträge seit 27.07.2001

SPD & Justiz

Bei der letzten Großen Koalition war Brigitte Zypries von der SPD
Justizministerin.
Die hatte mit Zähnen und Klauen dafür gekämpft, dass
schwerkrimninelle Weiber, die ihren Zahlmännern Kuckuckskinder
untergeschoben hatten, nicht zur Mitwirkung an einem
Abstammungsgutachten gezwungen werden konnten, selbst dann,wenn der
Unterhaltsbetrug offensichtlich wurde. Zypries hat diese ungerechte
Gesetzeslücke wie eine Furie verteidigt, selbst dann noch, als sie
vom BVerfG einen gewaltigen Arschtritt bekommen hat.

Von Maas ist da nichts besseres zu erwarten.

Einen solchen Glücksfall wie Schnarri (die aber alleine nicht
reichte, um FDP zu wählen) werden wir nie wieder kriegen!

Die SPD hat einfach ein gestörtes Verhältnis zu Recht und
Gerechtigkeit.
Für die SPD ist Justiz nicht ein Mittel zu Gerechtigkeit, sondern ein
Mittel, um politische Ziele zu erreichen. Und das Ziel der SPD ist
es, den Menschen (insbesondere den Männern, auf die das
"Killerspielverbot" primär abzielen würde) das Leben zur Hölle zu
machen.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten