teutolith schrieb am 28. Mai 2014 09:06
> Möchte nicht
> wissen, wieviele Leute, die sich doch noch aufgerafft hatten, sich
> jetzt verwundert die Augen reiben.
Wg. Juncker? Diese Leute haben möglicherweise ihr politisches
Bildungspotenzial noch nicht ausgeschöpft.
> Die EU ist kein demokratisches System, so drastisch muß man es wohl
> formulieren. Zur Demokratie gehören nicht nur Wahlen, sondern vor
> allem ein System von "checks and balances".
Das fällt aber nicht vom Himmel, schon gar nicht dann, wenn diese
"checks and balances" auf Kosten der Souveränität von Dutzenden
Mitgliedsstaaten gehen, und dort selbstverständlich entsprechende
Gegenreaktionen hervorrufen.
> Ein Parlament, das der
> Komission oder dem Rat gelegentlich seine Meinung sagen darf, die
> dann zur Kenntnis genommen, abgeheftet und gepflegt ignoriert wird,
> ist eine reine Alibiveranstaltung für Leute, die nicht so genau
> hinschauen (wollen).
Dieses Parlament muss sich seine Macht eben erkämpfen. Es gibt hier
aus besten Gründen nichts zu verschenken.
> Es gibt ja noch nicht einmal eine von den
> Europäern gemeinsam erarbeitete und beschlossene Verfassung.
Genau. Wir sind nämlich Hunderte Millionen, aus zig verschiedenen
kulturellen und gesellschaftlichen Kontexten, mit jeweils eigenen
historischen Erfahrungen, aktuellen Gemengelagen und Erwartungen an
die Zukunft.
Nie wurde ein politisch dickeres Brett gebohrt als die
"Demokratisierung" der Europäischen Union. Die Chancen aufs Scheitern
sind gut.
> Wer hat
> Brüssel eigentlich die Kompetenz gegeben, nationalen Parlamenten
> vorzuschreiben, was für Gesetze die "umzusetzen" haben?
Die Parlamente selbst. Und du machst jetzt diesen Schwenk und
scheinst nicht zu merken, wie inkohärent und widersprüchlich deine
Erwartungen an Europa sind.
> Möchte nicht
> wissen, wieviele Leute, die sich doch noch aufgerafft hatten, sich
> jetzt verwundert die Augen reiben.
Wg. Juncker? Diese Leute haben möglicherweise ihr politisches
Bildungspotenzial noch nicht ausgeschöpft.
> Die EU ist kein demokratisches System, so drastisch muß man es wohl
> formulieren. Zur Demokratie gehören nicht nur Wahlen, sondern vor
> allem ein System von "checks and balances".
Das fällt aber nicht vom Himmel, schon gar nicht dann, wenn diese
"checks and balances" auf Kosten der Souveränität von Dutzenden
Mitgliedsstaaten gehen, und dort selbstverständlich entsprechende
Gegenreaktionen hervorrufen.
> Ein Parlament, das der
> Komission oder dem Rat gelegentlich seine Meinung sagen darf, die
> dann zur Kenntnis genommen, abgeheftet und gepflegt ignoriert wird,
> ist eine reine Alibiveranstaltung für Leute, die nicht so genau
> hinschauen (wollen).
Dieses Parlament muss sich seine Macht eben erkämpfen. Es gibt hier
aus besten Gründen nichts zu verschenken.
> Es gibt ja noch nicht einmal eine von den
> Europäern gemeinsam erarbeitete und beschlossene Verfassung.
Genau. Wir sind nämlich Hunderte Millionen, aus zig verschiedenen
kulturellen und gesellschaftlichen Kontexten, mit jeweils eigenen
historischen Erfahrungen, aktuellen Gemengelagen und Erwartungen an
die Zukunft.
Nie wurde ein politisch dickeres Brett gebohrt als die
"Demokratisierung" der Europäischen Union. Die Chancen aufs Scheitern
sind gut.
> Wer hat
> Brüssel eigentlich die Kompetenz gegeben, nationalen Parlamenten
> vorzuschreiben, was für Gesetze die "umzusetzen" haben?
Die Parlamente selbst. Und du machst jetzt diesen Schwenk und
scheinst nicht zu merken, wie inkohärent und widersprüchlich deine
Erwartungen an Europa sind.