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  • Rosamunde

289 Beiträge seit 06.03.2021

Das Fürstentum hat entschieden, wer nächster Kaiser wird

Pest oder Cholera ist selbstverständlich bei unseren "Wahlen".
Nun noch Corona, Corona und Corona, die "Maßnahmen" müssen verschärft werden. Habeck oder Ähnliche werden gern dabei sein.

Wikipedia hat die juristische Definition der neuartigen Corona-Maßnahmen noch nicht aufgenommen. Dort geht es unter anderem um den Strafvollzug.

Eine Maßnahme im Rechtssinn ist ein einseitig-hoheitliches Handeln des Staates, das im Unterschied zur Rechtsnorm nicht allgemein verbindlich ist, sondern einen Einzelfall betrifft.

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