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  • FlinxInFlux

mehr als 1000 Beiträge seit 26.01.2006

Re: Die Frage ist falsch gestellt und muss lauten:

Da bleibt abzuwarten. Ich würde sagen, dass Wagenknecht aktuell die erfolgreichste Populisten Deutschlands ist. Das alleine ist (v.a. in Deutschland) noch kein Garant für eine erfolgreiche Parteigründung. Aber das Stimmpotential ist fraglos vorhanden.

Eine der Kernfragen ist vermutlich, inwieweit es ihr gelingt, die Partei als linkspolitisches Projekt zu etablieren, wo sie doch selbst die meiste Zeit dezidiert rechtspolistische "Talking-Points" setzt. Spätestens wenn es um reale politische Vorschläge, abseits von vermeindlichen Kulturkämpfen geht, die mit denen der AfD kollidieren, wird sie Farbe bekennen müssen. Aus meiner Sicht geht sie diesen Konflikten aus strategischen Gründen seit Jahren komplett aus dem Weg.

Ansonsten scheiterten die meisten Neugründungen der letzten Jahre auch daran, dass diese Parteien Mitglieder mit teils kruden politischen Überzeugungen und manchmal extremen Sendungsbewusstsein angezogen haben. Bei den Piraten hat das sehr schnell zu einer Implosion geführt. Ähnliches sehe ich aktuell bei "dieBasis".

Das Hauptproblem scheint dabei paradoxerweise das Parteiengesetz zu sein, die es monothematischen Bewegungen oder (wie bei Wagenknecht) Personenbewegungen erschwert, stabile Strukturen aufzubauen. Wie soll in einer Wagenknecht-Partei bspw. mit Widerspruch gegen die Vorsitzende umgegangen werden. Was passiert, wenn Wagenknecht mal eine Abstimmung verliert? Wer soll ihr nachfolgen?

Ich persönlich finde ich es gut, dass unser Wahlsystem nur wenige reine Personenwahlen vorsieht. Wohin das gegenteil führen kann, sehen wir in den USA, wo sich die Kongressabgeordneten nicht nur permanent im Wahlkampf befinden, sondern in einem obzönen Maße von externen Geldgebern und deren Weisungen abhängig sind.

Flinx

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