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Avatar von woogie269
  • woogie269

16 Beiträge seit 15.05.2015

Re: Marco Bülow legt eine falsche Fährte

... möchte aber gerne selber Gesetze zusammenbasteln. Als wenn das jeder Blödmannsgehilfe so einfach einmal machen könnte.

Äh, im Prinzip ja.
Wobei die Abgeordneten das ja eben nicht (mehr) machen.

Ein Gesetz zu schreiben ist sogar relativ einfach.
Es gelten die entsprechenden gesetzlichen Regelungen bezüglich Zuständigkeiten und Abläufe (u.a. GG §76ff, die Geschäftsordnung des BT, ...)
Mit dem Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR, https://www.bmj.de/DE/Themen/RechtssetzungBuerokratieabbau/HDR/HDR_node.html) hast du alle formalen Anforderungen beschrieben.

Als erstes wird ein sogenannter Referentenentwurf erstellt, meistens aus dem Ressort (Ministerium) welches für das Thema verantwortlich zeichnet.
Und da ich sowas schon mal "begleitet" habe, kann ich ich Dir versichern, dass das nicht immer der beste Mann oder die beste Frau ist, die den Job machen, sondern häufig die die Zeit haben oder sich nicht schnell genug wegducken oder wenn verfügbar auch externe Berater!
Ich weiss von einem konkreten Gesetz, was an einem Abend bei zwei Flaschen Rotwein von einem Ressortleiter und einem externer Berater erstellt worden ist (war nicht das schlechteste ;-) )

Grundsätzlich leidet darunter aber natürlich die inhaltliche und formale Qualität der Gesetze und Verordnungen, was man unter anderem auch an den vielen Verfassungsgerichtsurteilen sieht, die die letzten Jahre diverse Gesetze abgeräumt haben.

Deine weiteren persönlichen Anwürfe gegen Marco Bülow, zeigen jedoch nur wie es um Dein eigenes intellektuelles Niveau bestellt ist.
Ich kenne Marco Bülow als sozial engagierten auch an Lokalpolitik interessierten Menschen und halte ihn für einen der wenigen wirklich integeren Politiker der so lange im BT vertreten war. Ich empfehle mal die Abstimmungen in BT zu recherchieren, wer wofür oder wogegen gestimmt hat.

Zuletzt:
Dass Du soziales Engagement kritisierst, für die der Bund ein paar mickrige Millionen als Feigenblatt raushaut und mit den Ausgaben der Sozialkassen zusammen wirfst, machen Deine Auswürfe nicht besser, lässt mich aber fragen, was Du so gelernt hast - Mathematik kann es wohl nicht gewesen sein.

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