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  • Gesperrter Beitrag (1)

90 Beiträge seit 11.05.2021

Ungezügelter Kapitalismus in der BRD Verfassungswidrig

Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat fordert das Grundgesetz.

Das Grundgesetz schreibt das Wirtschaftssystem nicht vor. Ein Sozialismus wäre in der BRD vollkommen verfassungskonform, so er denn demokratisch organisiert wäre.

Nun weisst der "Verfassungs"schutz der jungen Welt aber gerade keine undemokratischen Bestrebungen nach, sondern fabuliert etwas von Verfassungsfeindlichkeit wegen angeblichen Verstößen gegen die Menschenwürde. Das ist so dermaßen an den Haaren herbeigezogen, ist so lächerlich, daß sich jedes Gericht über den Vorwurf kranklachen würde.

Der "Verfassungs"schutz verhält sich also mal wieder verfassungsfeindlich, da sein agieren gegen die freie politische Willensbildung und gegen die Presse- und Meinungsfreiheit gerichtet ist. Der heutige "Verfassungs"schutz gehört wegen Verfassungsfeindlichkeit verboten.

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