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mehr als 1000 Beiträge seit 02.09.2003

Telepolis und der Friedensjournalismus

Ich würde ja gerne sagen: Na, dann macht mal!

Nur leider findet man hier auch nicht mehr als die üblichen Standardfloskeln à la "Es muss verhandelt werden", "Diplomatie" etc. Doch Nachfragen, wie Verhandlungslösungen aussehen könnten, mit denen sowohl Russland als die Ukraine leben könnten, bleiben unbeantwortet. Man könnte ja mal einen prominenten Friedensforscher zu einem Gastbeitrag einladen, der die Möglichkeiten realistisch analysiert.

1) Über was kann eigentlich verhandelt werden, wenn Russland so gut wie alle besetzten Gebiete bereits annektiert hat und es per russischer Verfasung gar nicht möglich ist, sie wieder herauszugeben? Unzählige Male haben führende russische Politiker in den vergangenen Monaten die Bedingungen Moskaus für Friedensgespräche mit der Ukraine wiederholt. Deren doppelter Kern ist die Anerkennung der Annexion ukrainischer Gebiete und der als „Entnazifizierung“ umschriebene Sturz der demokratisch gewählten Regierung in Kiew. Was ist das anderes als Kapitulation der Ukraine. Wollen Friedensbewegte diese fordern, oder sind sie doch zu feige dazu?

2) Was soll mit den Gebieten geschehen, die annektiert wurden, aber gar nicht erobert bzw. wieder befreit wurden? Gibt es das Selbstbestimmungsrecht der Völker für Ukrainer nicht?

3) Wie sähen robuste Garantien aus, dass Russland nach einer Regenerierungspause nicht wieder angreift, selbst wenn die Ukraine die geraubten Gebiete um des Friedens willen aufgäbe? Wer könnte diese Garantien geben?

4) Wer bezahlt die immensen Schäden des Angriffskriegs? Wie sollen Kriegsverbrechen geahndet werden?

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