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  • killingfields

mehr als 1000 Beiträge seit 20.06.2001

Gibt es irgendeine Sanktion, die die EU noch nicht verhängt hat?

Hier die derzeit gültige Liste gegen die Iran. Nur damit sich die EU Außenminister und EU Politiker sich nicht lächerlich machen und irgendwelche Sanktionen doppelt verkünden.

Einschränkungen des Handels mit mehreren Arten von Waren:
+ Verbot der Ausfuhr in den Iran von Waffen, Gütern mit doppeltem Verwendungszweck
+ Waren und Produkte, die für Urananreicherung eingesetzt werden könnten;
+ Verbot der Einfuhr von Rohöl und Erdgas;
+ Verbot der Einfuhr petrochemischen Erzeugnissen und Erdölprodukten;
+ Verbot des Verkaufs oder der Lieferung von Ausrüstungen für den Energiesektor,
+ Verbot des Verkaufs von Gold, anderen Edelmetallen und Diamanten,
+ Verbot des Verkaufs von bestimmten Schiffsausrüstungen, Software usw.

Einschränkungen im Finanzsektor:
+ Einfrieren von Vermögenswerten der Zentralbank Irans
+ Einfrieren von Vermögenswertengroßer iranischer Handelsbanken,
+ Einführung von Melde- und Genehmigungsverfahren für Überweisungen

Maßnahmen im Verkehrssektor:
+ Sperrung der Flughäfen in der EU für iranische Frachtflüge,
+ Verbot der Bereitstellung von Wartungs- und sonstigen Diensten für iranische Flugzeuge
+ Verbot der Bereitstellung von Wartungs- und sonstigen Diensten für Schiffe
+ Reisebeschränkungen und Einfrieren von Vermögenswerten.

Maßnahmen infolge ernster Verstöße gegen die Menschenrechte
+ Einfrieren von Vermögenswerten sowie Visaverbote bei Personen und Einrichtungen,
die für ernste Verstöße gegen die Menschenrechte verantwortlich sind.
+ Verbot der Ausfuhr von zur internen Repression verwendbarer Ausrüstung
und von Ausrüstung zur Überwachung des Telekommunikationsverkehrs

Also was kommt jetzt?

Keine Lieferung mehr von Lebensmittel und Medikamente aus der EU?
Keine Autos und medizinische Geräte mehr aus der EU?

Länder wie Brasilien, Russland, Indien, China, Korea und Japan werden gerne einspringen. Oder ist unseren Politikern noch nicht aufgefallen, dass Iran Partner der neuen Seidenstraße ist und gar nicht mehr auf westliche Produkte angewiesen ist. Selbst Israel und die Türkei setzen inzwischen auf China.

Sorry, aber es wird einsam um den Wertewesten herum.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (03.10.2022 20:39).

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