DubhMor schrieb am 14. September 2006 15:30
> > Dass der Sozialismus eine gute Idee sei, finden im
> > übrigen 76 Prozent der Bürger in den neuen Bundesländer
Sozialismus ist tatsächlich eine gute Idee.
> Ja da fragt man sich schon, warum sie ihn dann erst wegdemonstriert
> haben...
Die Demonstrationen waren im wesentlichen gegen den Überwachungsstaat
und gegen den Staatskapitalismus. Echten Sozialismus gab es in der
DDR nicht.
> Außerdem sind ja wohl alle, die nicht für Demokratie als Staatsform
> sind, eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung! Da
> besteht Handlungsbedarf...
Die größte Bedrohung für die Demokratie ist allerdings die Tatsache,
daß die größten Feinde der Demokratie im Moment doch wohl
Großkonzerne und Parteibonzen sind, die sich mit allen ihren
verfügbaren Machtmittel gegen die Herrschaft des Volkes stellen.
Voraussetungen für eine funktionierende Demokratie sind eine
funktionierende Existenzsicherung, Privatsphäre, eine Erhaltung der
Grundrechte und tatsächliche Gleichheit vor dem Gesetz. Gerade
letzteres ist nicht mehr gegeben, da dieser Gleichheitsgrundsatz
spätestens bei den Prozesskosten nicht mehr erfüllt wird. Die
Privatsphäre wird gerade umfassend abgeschafft und die
Rechtsgrundlage für die Erhaltung der Grundrechte ist inzwischen
soweit aufgeweicht, dass es darum auf dem Papier und z.T. in der
Umsetzung bereits schlechter bestellt ist als in der DDR damals.
> > Dass der Sozialismus eine gute Idee sei, finden im
> > übrigen 76 Prozent der Bürger in den neuen Bundesländer
Sozialismus ist tatsächlich eine gute Idee.
> Ja da fragt man sich schon, warum sie ihn dann erst wegdemonstriert
> haben...
Die Demonstrationen waren im wesentlichen gegen den Überwachungsstaat
und gegen den Staatskapitalismus. Echten Sozialismus gab es in der
DDR nicht.
> Außerdem sind ja wohl alle, die nicht für Demokratie als Staatsform
> sind, eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung! Da
> besteht Handlungsbedarf...
Die größte Bedrohung für die Demokratie ist allerdings die Tatsache,
daß die größten Feinde der Demokratie im Moment doch wohl
Großkonzerne und Parteibonzen sind, die sich mit allen ihren
verfügbaren Machtmittel gegen die Herrschaft des Volkes stellen.
Voraussetungen für eine funktionierende Demokratie sind eine
funktionierende Existenzsicherung, Privatsphäre, eine Erhaltung der
Grundrechte und tatsächliche Gleichheit vor dem Gesetz. Gerade
letzteres ist nicht mehr gegeben, da dieser Gleichheitsgrundsatz
spätestens bei den Prozesskosten nicht mehr erfüllt wird. Die
Privatsphäre wird gerade umfassend abgeschafft und die
Rechtsgrundlage für die Erhaltung der Grundrechte ist inzwischen
soweit aufgeweicht, dass es darum auf dem Papier und z.T. in der
Umsetzung bereits schlechter bestellt ist als in der DDR damals.