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  • Crissov

686 Beiträge seit 27.03.2001

Direktwahl

Ab und zu wird die Frage aufgeworfen, ob der Bundeskanzlerposten
durch Direktwahl vom Volk bestimmt werden sollte. Das ist nur halb
zuende gedacht: Die ganze Regierung, d.h. alle Ministerämter sollten
direkt - natürlich per SVT - gewählt und deren Amtszeit nicht
zwingend an die Bundestagswahlperiode gekoppelt werden. Das wäre
wahrscheinlich effizienter als ein ebenfalls sinnvolles
Koalitionsverbot.

Was spricht denn dagegen, gleichzeitig einen grünen
Infrastrukturminister, eine konservative Außenministerin, einen
linken Sozialminister, einen liberalen Justizminister, eine
alternative Kulturministerin, einen parteilosen Außenminister, eine
schöne Gesundheitsministerin, eine erfahrenene Finanzministerin und
einen populistischen Bundeskanzler zu haben? Stattdessen bekommen
brave Parteischergen einen Proporzposten als Dank für die Hilfe im
Landtagswahlkampf.

> Natürlich ist das Parlament ein Ort des Kompromisses. Dieser sollte aber jeweils im Parlament in der Sache erstritten, und nicht per Kuhhandel in den Koalitionsverhandlungen 

Ein selten wahres Wort.

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