Re: Verstoss gegen EU-Verträge

Eugen Enning schrieb am 29.03.2024 16:00:

Mountain View schrieb am 29.03.2024 10:35:

Eugen Enning schrieb am 29.03.2024 10:06:

Justus Kauder schrieb am 28.03.2024 15:22:

Wen stören denn Gesetzesverstöße der EU?
Als van der Leyen einen Auftrag über 34 Mrd.per Handy an die Firma ihres Gatten vergab, hatte das keinerlei Konsequenzen. Die deutschen Medien berichteten nicht mal über diesen Fall, stattdessen lenkte man mit Berichten über ein totes Pony ab - so einfach geht das. Auch von den Klagen ist in den deutschen Einheitsmedien nichts zu lesen.
Einzig Sonneborn brachte diesen Fall an die deutsche Öffentlichkeit.

Und bei der Rüstung?
Sehen Sie sich das an:
https://www.youtube.com/watch?v=8XbjGAo-RF4
das sollte sie von dem Glauben, dass bei der EU alles rechtmäßig zugeht heilen!

Sonneborn hat meinen Glauben an Europa zerstört.

Interessant, dass das Forum an dieser Stelle verstummt.

Was soll man auch anderes sagen, wenn der genannte Paragraph einen völlig anderen Sinn hat als dem TE am Stammtisch erzählt wurde.

Der Paragraph, den der TE anführt, regelt ausdrücklich die Finanzierung militärischer Aktionen. Von einem Verbot ist nicht die Rede.

Interessant ist eher die Tatsache, dass Leute in diesem Forum dem TE glauben ohne seine Ausagen zu prüfen und gleich ihr eigenes Weltbild darauf abstützen.

ps. ich habe mir das Video von dem Sonneborn angesehen, hier der Anfang:

Von Wirtschaftskrieg & Kriegswirtschaft
0:06
„Mein Führer, ich kann wieder gehen!“ Dr. Seltsam

Seltsam, wirklich, ein Zitat aus einem Film voranzustellen, weil "mein Führer" drin vorkommt.
Der Film schildert, wie der geistesgestörte US-Air-Force-General Jack D. Ripper auf eigene Faust versucht, einen Atomkrieg gegen die Sowjetunion auszulösen, indem er den ihm unterstellten B-52-Bombern auf dem Luftwaffenstützpunkt Burpelson den Befehl zum Angriff erteilt. Ripper ist von einem sowjetischen Geheimplan überzeugt, dem er zuvorkommen will; angeblich sollen die „wertvollen Körpersäfte“ der Menschen in den USA unter anderem durch Fluoridierung des Trinkwassers zersetzt werden. Dieses „Geheimwissen“ war ihm bewusst geworden, als er nach dem Sexualakt eine tiefe Erschöpfung verspürte.

[i]0:11
Die EU hat die eigenen Bestände vollständig geleert, ihre Produktionskapazitäten
0:17
ausgeschöpft und möchte nun - angeführt von einem ihrer Korruptionskaputtniks

0:22
(Tschechien) - für 1,5 Mrd. Euro 800.000 Artilleriegranaten auf internationalen [/i]

Was ein aufrichtiger Respekt anderen Ländern gegenüber.

0:29
Resterampen und den undurchsichtigen Schattenmärkten Afrikas erwerben, 0:33
ohne irgendjemandem auch nur ansatzweise zu verraten, wie, was, warum und von wem.

In Deutschland nennt man solche Geheimhaltung Informantenschutz, nicht jeder will gern in der Öffentlichkeit gegen den großen Bösen antreten.

0:40 Hat die EU zusammen mit ihrem Friedensauftrag 0:43
jetzt auch die Mindeststandards für rechtskonformes Verwaltungshandeln 0:46
ausgesetzt? Allein der Verdacht einer Anbahnung undurchsichtiger Geschäfte mit Waffenhändlern 0:52
hätte zum geschlossenen Rücktritt der gesamten Kommission geführt - bis vor kurzem jedenfalls.

Gibt es da irgendwelche Vorfälle in der Vergangenheit, die diese Thesen bestätigen?

Nicht?

Ja, dann spare ich mir den Rest.

Und Du glaubst den Scheiß?

Reden wir vom gleichen Video?

https://www.youtube.com/watch?v=8XbjGAo-RF4

Das ist jetzt nicht Dein Ernst, oder? Du bist nicht in der Lage, das Transkript, das ich hier mit Zeitangaben gepostet habe, mit dem gesprochenen Text zu vergleichen?

Natürlich reden wir vom gleichen Video, es sei denn, es existieren zwei mit gleichem Beginn und Dein erster Link zeigt auf das Andere.

Warum sollte Sonneborn lügen?

Warum sollte er die Wahrheit sagen? Er ist Satiriker. Warum sollte er die Wahrheit wissen?

Sonneborn setze ich nicht mit Stammtisch gleich.

Um Dich noch mal auf den richtigen Stand zu bringen, ich redete von dem seltsamen Rechtsverständnis des TE, der zunächst behauptet hat, die EU-Verträge schlössen militärische Handlungen aus, auf Nachfrage dann, der Paragraph 41 verböte die Finanzierung und der ganz sicher nicht durch eigene Recherche darauf gekommen ist, weil der Paragraph etwas anderes aussagt als der TE behauptet.
Es ist also sehr wahrscheinlich, dass es sich um aufgeschnapptes Stammtischgeschwätz handelt. Wenn man nicht davon ausgeht, dass der Themenersteller zum Kacken zu blöde ist, was ich, selbst wenn ich davon ausginge, niemals öffentlich behaupten würde.

In diesem Zusammenhang fiel das Wort Stammtisch, mit Sonneborn hat das nichts zu tun. Sonneborn ist nur ein Journalist und Satiriker, der Geld verdienen will. Und weil man eben bei den Blöden mehr absahnen kann, redet er denen nach dem Mund.

Allein die Wortwahl, die Tschechen sind Korruptionskaputniks, sie kaufen auf internationalen Resterampen, Macron sei in seiner Liliputanerehre gekränkt, der Typ macht sich nicht wirklich zu einer vorzeigbaren Quelle.

Und er kann sich glücklich schätzen, dass er nicht in meiner Gegend wohnt, denn mein Gruß von Macron, den ich bei einem zufälligen Zusammentreffen überbringen würde, hinterließe Spuren in seinem Gesicht.