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Avatar von alt_und_naiv
  • alt_und_naiv

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Re: Es ist ständige Rechtsprechung des BverfG

Frank_Drebbin schrieb am 22.08.2021 02:53:

und wurde schon öfter in weiteren Urteilen zitiert....

Es ist mit die schärfste Waffe gegen die ganzen fakenewsschleudern und Lügner, die sich so breitmachen.
Falschbehauptung, Lüge und Unwahrheit sind keine Meinung und nicht unter dem Schutz des GG

Da mögen unsere Bonsai-Trumps noch so drüber jammern, es ist gut, wenn so etwas gegen sie steht...

Das kleine Problem, das dabei entsteht, ist die Frage, wer entscheiden soll, dass etwas Falschbehauptung, Lüge oder Unwahrheit ist. Ist das überhaupt in jedem Falle möglich?
Widerlege mal eine Aussage wie "Die mit xyz Geimpften werden in 5 Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit an uvw erkranken." Die Wirkung auf Unbedarfte ist auch mit derzeit unbeweisbaren/unwiderlegbaren Aussagen möglich.

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