Das ganze Thema ist komplett an mir vorbeigerauscht. Ich wusste zwar, dass in Berlin eine Pro-Palästina-Demo verhindert wurde, aber dass das solche Wellen geschlagen hat, war mir neu.
Es wundert mich nicht. Unsere derzeitige Regierung ist unfähig und schwach. Man weißt sich nicht anders zu wehren, als wie ein bockiges Kind wild mit den Fäusten zu fuchteln, wenn etwas nicht nach Plan läuft. Und hier war etwas, was man nicht ignorieren konnte, also doppelt schlimm für die Regierung.
Da werden halt diverse exotische Gesetze aus der Schublade geholt und flexibel der Situation angepasst. Wenn dann im Nachgang herausgestellt wird, dass es unrechtmäßig war, wird es wieder ignoriert (denn damit kennen die sich ja aus).