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Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Ich habe nichts mitbekommen.

Ob jemand der Zugang zu einer privaten Veranstaltung verwehrt wird weil er für ein Hetzblatt arbeitet, Pünktchensocken trägt oder das ohne Begründung erfolgt tangiert die Presse- oder Meinungsfreiheit nicht.

Das sehe ich anders. Von einer privaten Veranstaltung kann keine Rede sein, wenn ein Livestream ins Internet gesendet wird. Und selbst wenn: entweder man lässt dann alle rein oder keinen. Nur ein paar publizistische Claqueure zuzulassen und die kritische Presse auszuschließen ist sehr wohl ein Verstoß gegen die Pressefreiheit. Das ist peinliche Hofberichterstattung, bei der Kritik unterdrückt wird.

Wenn allerdings die Freizügikeit eines Bürgers der EU durch die deutsche Regierung eingeschränkt wird um ihn an seiner Meinungsäußerung zu hindern sehr wohl.

Wo wurde Varoufakis Meinungsäußerung denn behindert? Seine Rede kann jeder im Netz nachlesen. Ich will die Reisebeschränkung gar nicht verteidigen, solange man den Hintergrund nicht weiß. Nur berufen sich hier Leute auf die Redefreiheit, die offensichtlich selbst ein gestörtes Verhältnis zu kritischer Berichterstattung ("Hetzblatt"), also zur Freiheit Andersdenkender, haben.

Vermutlich wäre es besser gewesen, die Veranstaltung von vornherein zu untersagen. Wieso haben die Veranstalter das nicht in Frankreich, Österreich oder England probiert, statt ausgerechnet im faschistoiden Deutschland? Weil es zu keinem Zeitpunkt um Dialog oder Verständigung, sondern um maximale Provokation ging. Und Deutschland ist eben blöd genug, sich auf kleinteiliges Gezänk um erlaubt und verboten einzulassen, anstatt einfach mal an die deutschen Interessen zu denken und ein klares Verbot auszusprechen und sich dann notfalls vor Gericht zu streiten. Das hätte weit weniger Aufregung verursacht.

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