In Deutschland unterliegt die Meinungsfreiheit als notwendiger
Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der
Ewigkeitsklausel. Mal sehen, wie gut die spanische Verfassung gegen
den Faschismus gewappnet ist.
Die regierende Partido Popular ist ja treffenderweise die
Nachfolgepartei der Franco-Faschisten. Für sie ist das sicher kein
grosser Schritt.
Die haben halt nun Angst, dass Syriza vielleicht doch durchkommt, und
dann in Spanien mit Podemos eine echte politische Alternative zum im
Wesen antidemokratischen marktradikalen Neoliberalismus entsteht. Da
will man nun die Entwicklung über die Postdemokratie in den
Feudalismus vollenden, und die Freiheit abschaffen. Neoliberalismus
dieser Couleur hat mit Liberalismus eben genauso viel zu tun, wie ein
Zitronenfalter Zitronen faltet – oder wie die SPD eines Martin
Schulz', eines Sigmar Gabriels oder eines Frank-Walter Steinmeiers
mit Sozialdemokratie, nämlich rein gar nichts.
Schaun mer mal, wie diese TTIP-Vorrunde ausgeht.
Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der
Ewigkeitsklausel. Mal sehen, wie gut die spanische Verfassung gegen
den Faschismus gewappnet ist.
Die regierende Partido Popular ist ja treffenderweise die
Nachfolgepartei der Franco-Faschisten. Für sie ist das sicher kein
grosser Schritt.
Die haben halt nun Angst, dass Syriza vielleicht doch durchkommt, und
dann in Spanien mit Podemos eine echte politische Alternative zum im
Wesen antidemokratischen marktradikalen Neoliberalismus entsteht. Da
will man nun die Entwicklung über die Postdemokratie in den
Feudalismus vollenden, und die Freiheit abschaffen. Neoliberalismus
dieser Couleur hat mit Liberalismus eben genauso viel zu tun, wie ein
Zitronenfalter Zitronen faltet – oder wie die SPD eines Martin
Schulz', eines Sigmar Gabriels oder eines Frank-Walter Steinmeiers
mit Sozialdemokratie, nämlich rein gar nichts.
Schaun mer mal, wie diese TTIP-Vorrunde ausgeht.