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  • Abtrünniger Zauberer

mehr als 1000 Beiträge seit 26.01.2012

Am Problem vorbei

Meinungsfreiheit ist tatsächlich bedroht in Dland - aber nicht so, wie im Artikel angedeutet. Es ist nicht "die Elite" und es ist nicht "die Mainstreampresse", in welcher entschieden wird, ob es Meinungsfreiheit gibt.
Wer das fordert, fordert doch nur, dass die öffentliche Meinung die eigene gefälligst zur Kenntnis zu nehmen hat - und das ist eben nicht Teil einer Meinungsfreiheit.
Wie du auf deine Meinung aufmerksam machst ist dir selbst überlassen. Gerade Fridays for Future sind doch ein gutes Beispiel dafür.

Aber haben wir deswegen Meinungsfreiheit?
Imho nein. Gerade rechte Bewegungen, AfD in Dland, FPÖ in Österreich, sind doch dafür berühmt, kleine Kritiker tot zu klagen.
Solange wir Beleidigungsparagraphen haben und es so leicht ist, wegen "übler Nachrede" verklagt zu werden haben wir keine Meinungsfreiheit. Denn die eigene Meinung zu sagen (bspw. über die AfD) kann da gefährlich sein. Nazis wollen halt keine Nazis genannt werden und zerren dich dann vor den Kader. Selbst wenn du da gewinnst musst du im Vorhinein erstmal Geld in Anwälte stecken. Ein Umstand, den sich die braune Pest immer wieder zu Nutze macht.

Und auch die Bundesregierung spart nicht mit Zensur. Seit 2 1/2 Jahren ist doch linksunten.indymedia.org verboten. Das ist staatliche Zensur, mit einem äußerst fragwürdigen rechtlichen Hintergrund. Selbst wenn das Verbot im Januar gekippt wird - seit 2 1/2 Jahren ist die Meinungsfreiheit von vielen Menschen dadurch stark eingeschränkt.

Das ist die wahre Bedrohung für Meinungsfreiheit - nicht, dass die Tagesschau nicht meiner Meinung ist bzw. diese ignoriert.

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