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Avatar von Grober_Unfug
  • Grober_Unfug

mehr als 1000 Beiträge seit 03.12.2003

[++] Es gibt keine falsche Meinung

Richtig!
Alles nähere regelt das NetzDG und in Folge dessen der "Heise Zensor" mit seinem (nicht nur) dadurch begründbaren Hausrecht.
Art 5 GG - ist hier so anwendbar wie das Recht auf körperliche Unversehrtheit innerhalb des einst für Wehrpflichtige geltenden Soldatengesetzes....
Ich bin mir sicher Putin, Lukaschenko, Kadyrow et. al. haben ähnliche "Legalismen" in Kraft.
Das war hier auch zu ganz großer deutscher Zeit mal so -
Die Zeiten scheinen wieder größer zu werden....

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