Der Artikel startet mit der Einführung:
Telepolis dokumentiert im Folgenden Auszüge aus der Broschüre Menschenrechte und Demokratie im Ausnahmezustand. Gedanken und Thesen zum Corona-Lockdown, zu "neuer Normalität" und den Folgen. Der Essay erschien Anfang Oktober 2020, noch vor dem zweiten Lockdown. Zentrale Thesen des Aufsatzes behalten dessen ungeachtet Gültigkeit.
Und im Folgenden zählt der Autor diverse Punkte auf und resümiert:
Letztlich geht es darum, aus den so gewonnenen Erkenntnissen Lehren ziehen zu können für eine bessere, differenziertere und damit verhältnismäßige Bewältigung künftiger Fälle.
Aber zu wirklich allen seinen Punkten, zu allen Konsequenzen, die er als Lehre aus dem ersten Lockdown vorschlägt kann man doch nur sagen, dass nicht eine einzige umgesetzt wurde. Keine unabhängige Begleitforschung, keine interdisziplinäre Evaluation der Effektivität, der Verhältnismäßigkeit der sozialen, psychischen und wirtschaftlichen Folgen. Es wurde einfach nur so weiter gemacht und schlimmer noch, die allmähliche Lockerung der Praxis durch die Amtsgerichte wurde, vermutlich nach Intervention durch Söder und Seehofer nicht nur rückgängig gemacht, sondern ausschließlich für Maßnahmengegner verschärft, während andere politische Gruppen, vor allem auch Gegendemos von diesen Verschärfungen ausgenommen wurden. Mit Begründungen, auf höchster Verfassungsebene, die sich letztlich der gleichen unwissenschaftlichen Einseitigkeit bedienten, wie die unwidersprochen auch schon Basis für den Lockdown gewesen ist.
Wenn der Autor angesichts dieser Entwicklungen sein Resümee aus dem Oktober dann einfach wiederholt, kann ich das entweder nur als Satire oder zynisch auffassen
Deshalb müssen auch in Zeiten von Corona Versammlungen zugelassen werden, wie das seit den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts auch wieder geschieht - notfalls eben unter geeigneten und verhältnismäßigen Auflagen, etwa zum Schutz der Gesundheit.