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  • Theodem

mehr als 1000 Beiträge seit 27.08.2015

Beweisbarkeit

Der Vorteil der Internierungslager (wir sparen uns mal die ganze
euphemistische Verbalhurerei von den "Transitzonen" etc.) direkt an
der Grenze ist, dass man unmittelbar weiß und per widerlegbarem
Anscheinsbeweis (Beweislastumkehr) nachweisen kann, über welche
Grenze sie eingereist sind. Daher kann man sie über dieselbe Grenze
nach dem Dublin-Ankommen unkompliziert wieder abschieben.

Der SPD geht es darum, diese Beweisbarkeit zu sabotieren, um so jede
Abschiebung zu verhindern durch nicht beherrschbare Bürokratie.
Es soll also der eigentliche Wirkungsmechanismus der Maßnahme
ausgehöhlt werden, wodurch sie wirkungslos verpuffen würde.
Anschließend kann man sich dann hinstellen und sagen: "Ich hab's euch
ja gesagt, dass Abschottung nicht geht! Daher müssen wir jetzt zu
Zwangseinweisungen in Privatwohnungen schreiten!" Das ist der feuchte
Traum der SPD.

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