heinzdieter schrieb am 05.01.2021 21:46:
und wo kann man sich dieses Blatt anschauen? Und wie oft muss man dies tun?
Wenn das am Rathaus ist, müsste ich jeden morgen zum Rathaus oder reicht einmal in der Woche? D.h. können sie Verordnungen erlassen, die z.B. eine Stunde, 12 Stunden, ein Tag, zwei Tage später gelten oder wie ist das?
In Berlin geht das online:
https://www.berlin.de/sen/justiz/service/gesetze-und-verordnungen/2020/
Das sollte eigentlich in allen Bundesländern online funktionieren, aber Neuland?
Dazu habe ich ein Firefox-Addon "Update Scanner" auf diese Seite angesetzt, damit verpasst man keine Änderung. Ich gebe zu, dass ich meist nur Inhaltsverzeichnisse überfliege. Alles lesen geht ohne juristische Ausbildung eher nicht...
Der Gültigkeitsbeginn ist i.d.R. bei Corona am nächsten Tag, muss aber explizit in jeder Verordnung drinnestehen.
Rainer