Viele Medienhäuser haben sich in den letzten Jahren, auch bereits unter Merkel's GroKo, als Hofberichterstatter gut gefallen. Die Pressestunde der Regierung war mit geladenen, wohlgefälligen Journalisten gespickt und unangenehmer Personen wurden nach und nach aus dem illustren Kreis ausgeschlossen.
Meinem Verständnis nach von Presse & Medien allgemein läuft das aber zuwider: Journalismus muss unangenehm sein. Denn nur wenn das Interview mir brisanten Fragen gespickt ist, wenn auf "abgesprochene Fragen" verzichtet wird und der zu Interviewende auch mal aus der Reserve gelockt wird, müssen sich unsere Politiker (m/w) auch rechtfertigen vor dem Souverän.
Die Medien müssen Teil der APO sein! Sie müssen unbequem sein, sie müssen die richtigen Fragen stellen. Sie müssen in der Lage sein, Politiker, die sich Fehltritte erlauben, in die Öffentlichkeit zu stellen und auch Druck erzeugen, damit der oder die betroffene Politiker/in Konsequenzen ziehen muss - etwa eine öffentliche Rechtfertigung, Entschuldigung oder Rücktritt, je nach vorliegendem Fall eben. Und ja, nur mit Hilfe der Medien können Regierungen zum Rücktritt und Neuwahlen erzwungen werden, ohne dass der Gang über Volksbegehren oder Misstrauensvotum gegangen werden muss: diese Mittel sind zwar auch weiterhin wünschenswert, aber vielfach zu langsam oder durch massive Behinderungen erschwert. Und sind wir ehrlich: die Vertrauensfrage wird Scholz niemals stellen.
Wären die Medien also Teil der APO und damit der kritische Blick des Souveräns auf die Regierung, unser Land sähe ganz anders aus. Vorgänge wie "Agenda 2010" wären abgefangen worden, der Rechtsstaat wäre nicht umgebaut worden in einem haarsträubenden Sinne, dass ein seiner Moral verpflichteter Arzt 5 Jahre Gefängnis bekommt, weil er Impfunfähigkeitsbescheinigungen ausstellt, aber ein Gewalttäter wird freigesetzt, weil ihn sein "Kriegstrauma" haftunfähig macht. Na dann.
In dem Sinne. Ich erwarte mehr als ein einmaliges Ereignis. Möge die Außerparlamentarische Opposition sich wie ein Phönix aus der Asche erheben und Rsepekt abnötigen von unserer Regierung, damit diese im Sinne der Bevölkerung arbeitet.