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  • spetctre

mehr als 1000 Beiträge seit 26.01.2004

" in heute geltende Freiheits- und Grundrechte eingreifen.."

Das wurde doch seit 1949 schon hundertmal gemacht! Das ist doch nichts neues. Die Zeit ist nicht bei 1949 stehen geblieben!

Die Väter des Grundgesetzes unter dem Eindruck der Nazi-Zeit und dass etlichen, die von den Nazis verfolgt (und später auch ermordet) wurden im Ausland das Asyl verweigert wurde. Sie haben sich haben bei der Verfassung des Art.16a GG sich doch nicht im Traum vorstellen können, was einmal für eine Migrationswelle nach Deutschland losbrechen würde.
Und was für Folgen das hat.
1949 wollte die Leute eher massenhaft auswandern, und viele sind es auch.

Merkel sagte 2015 "Das Asylrecht kennt hat keine Obergrenze".
Das ist richtig und zugleich falsch. Es gibt eine Obergrenze, die Grenze des Verkraftbaren. Man kann jetzt darüber streiten, ob diese erreicht oder längst überschritten ist.

Aber einfach weiter driften ohne klaren Kurs - das wird unweigerlich sehr übel enden. Die Spannungen in der Gesellschaft werden immer größer.Die Problematik lässt sich nicht mehr unter den Teppich kehren. Es wächst auch kein Gras mehr darüber.

Diese Erkenntnis setzt sich allerdings in Europa auch mehr und mehr durch. Die Zeitenwende ist überfällig, auch in Sachen EU-Asylrecht.

Oder - die demokratischen Rechtsstaaten lösen sich nach und nach auf und gehen in autokratische, undemokratische Staatsformen wie in Russland oder China über.
Noch hat Europa die Wahl...

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