fppa schrieb am 29.07.2018 23:20:
Dem Grunde nach fehlt in Deutschland die direkte Demokratie! Volksabstimmungen nach dem Vorbild der Schweiz auch außerhalb der Wahlperioden!
Nur wie bekommt man diese alsbald wie möglich installiert? Aktuell erkenne ich diesen Gedanken, die Forderung danach lediglich in einem einzigen Parteiprogramm ....
Es wäre sowas wie eine "Einmal-Partei" denkbar, die nur einen einzigen Programmpunkt hat:
Einführung von Volksabstimmungen für alle wichtigen Themen der Sourveränität Deutschlands.
Keine Innen, Aussen oder sonstwas Politik, kein Parteiprogramm, kein bla bla...
Danach wird der Bundestag aufgelöst und Neuwahlen ohne diese Partei gemacht.
Wichtig wäre auch die Unmöglichkeit das wieder rückgängig zu machen für normale Parteien, also zb Abschaffung der Volksabstimmungen nur mit Zustimmung einer 3/4 Mehrheit aller Wahlberechtigten (nicht Abgeordneten!)
Parteien oder Organisationen, die das trotzdem tun oder versuchen, müssen verboten werden und wenn es auf rechtsstaatlichem Weg nicht erfolgt, MUSS dann Art 20, Abs 4 angewendet werden, den sollte man dahin gehend auch ändern, dass es kein KANN sondern ein MUSS ist Widerstand zu leisten.
Interessant wäre auch die Argumentation der anderen Parteien dagegen, ausser Geldverschwendung wegen Neuwahlen könnten sie ja eigentlich nichts anbringen... :)
Alle Kritik wegen dieser oder jener Politik bzw Partei Programmen wäre sinnlos, weil diese Partei keine sonstige Politik macht, das einzige Ziel wäre die Einführung von Volksabstimmungen und Neuwahlen.