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  • Carvin

673 Beiträge seit 11.10.2001

Re: "Aber warum war dieser Aufmarsch überhaupt erlaubt?"

Nach Polizeiangaben vom 13. Oktober geschah dies nach "Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen – insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit".

Vielleicht sollte die Polizei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mal lesen und einen Jurist bitten Ihnen das genau zu erklären wenn diese das Grundgesetz nicht verstehen.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

Deutsche Menschen waren auch diesem Aufmarsch nicht zu sehen und das hatte auch nix mit Versammlungsfreiheit zu tun.

Völlig unverständliche Ausreden der Polizei.

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