zunächst etwas zu den Grünen, insbesondere zur grünen Landesregierung aber auch zu Herrn Hofreiter.
Auch diese haben Seite an Seite mit der CDU Stuttgart 21 entgegen aller Versprechen aktiv durchgesetzt. Ich möchte daran erinnern, dass es einen Volksentscheid gegeben hat, bei der die grüne Landesregierung mit eben den genannten grünen Verkehrsminister das Gerücht verbreitet hat, dass Stuttgart 21 finanziell nicht zu Lasten der anderen Bahnprojekte in Baden Württemberg ginge, im Gegenteil. Diese Hinweise waren irreführend. Hinzu kommt, dass die grüne Landesregierung alles getan hat, um inhaltliche Kritik an dem Projekt (bautechnisch, fahrplantechnisch, sicherheitstechnisch) zu marginalisieren. Und dies wider besseren Wissen.
In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass der Technikvorstand von DB Netz an die gerade gewählte grüne Regierung und an den Verkehrsminister schrieb und aus technischen und finanziellen Gründen dringend den Ausstieg aus Stuttgart 21 empfahl. Was geschah: er musste gehen. Und sein Einwurf wurde nicht einmal ignoriert.
Aber egal, solange man die Schuld der Bahn geben kann, läuft es doch. Mal wieder ein "Argument" für die Zerschlagung und Privatisierung der selben.
Und noch etwas zu ETCS: Ebenjener Technikvorstand tat vieles, um die Einführung von ETCS zu verhindern. Dies, weil er nicht zu unrecht befürchtete, dass ETCS die Streckenkapazität verringert. Er hatte - wie Erfahrungen der SBB zeigen, recht. ETCS erlaubt nur eine um 15% reduzierte Streckenkapazität, als z.B. das LZB System aus den 1970gern. Aber da die "Industrie" LZB abgekündigt hat und schon in wenigen Jahren keine Ersatzteile mehr liefern wird und da der Druck der Politik und besonders der Europäischen Kommission erheblich war und ist, wird eben ETCS eingeführt.
Zum Abschluss: Stuttgart 21 hat die "21" vom 21.Jahrhundert, dies ist keine Jahreszahl