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  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

Macht

Der Verlauf der Verhandlungen und die Resultate reflektiert die Machtverhältnisse zwischen Regierungen und privaten Entitäten. Es mag verbohrte Libertäre geben, die die diesbezügliche Entwicklung für positiv halten, wenn aber schliesslich immer mehr Staaten aufgrund untragbarer sozialer Verhältnisse ins Chaos der Unregierbarkeit geraten, werden auch sie eines Besseren belehrt werden.

Der Berg kreisst also und es wird wieder einmal nur eine Maus. Streck bringt das gut zum Ausdruck. Wenn er allerdings annimmt, die Belastungen von Digitalkonzernen würden im Gegensatz zu einer Besteuerung des Flugtreibstoffs nicht auf die Konsumenten überwälzt, täuscht er sich. Da nur wenige Prozente der Erdbevölkerung je fliegen, dagegen eine überwiegende Zahl in irgendeiner Form die Dienste der IT-Konzerne in Anspruch nimmt, ist Kerosinbesteuerung eher sozialer. Selbstredend ist das eine kein Ersatz fürs andere.

Ohne Komplettzusammenbruch wird sich nichts ändern. Die Profiteure werden weiter profitieren und nebenbei ihre Macht weiter ausbauen, Spielregeländerungen weiter erschwerend. Wären Wille und Durchsetzungsvermögen vorhanden gäbs einfache Lösungen. Man könnte beispielsweise statt auf Umsätze oder Gewinne, auf Börsenkurse abstellen, den Börsenwert besteuern. Das wäre simpel und aus leicht nachvollziehbaren Gründen kaum Manipulierungen ausgesetzt. Einziehen würde das Geld der Staat, in der der Konzern primär kotiert ist und diese Gelder anschliessend gemäss Umsatzanteil in die einzelne Ländern verteilen. Aber gerade so gut könnte man dekretieren, dass die Erdkugel ihren Drehsinn ändert.

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