gelten. Ich denke die Länder und Firmen, die mit den Sanktionen nicht
einverstanden sind, sollte sie auch nicht anwenden, da sie gegen
rechtstaatliche Grundprinzipien verstoßen also rechtswidrig sind.
Auf welcher Basis werden die Sanktionen denn verhängt? Putin /
Russland soll irgendwas angestellt haben, wozu es aber weder Beweise
noch ein Gerichtsverfahren noch sonst irgendetwas gibt, was
rechtstaatlichen Prinzipien gerecht würde.
Die Sanktionen stellen eine Aggression dar, die sich nicht nur gegen
Russland sondern auch gegen die Völker Europas richten. Meiner
Meinung nach ist hier Widerstand geboten.
-edit-
Wir wissen alle, dass es die USA nicht sonderlich hoch mit dem
Rechtstaat halten, solange es nicht ihr eigenes Land betrifft. Dass
die EU sich dem nun anschließt, ist eine absolute Katastrophe. Das
ist ein massiver Angriff auf die Rechtstaatlichkeit. Das Prinzip 'die
Macht des Stärkeren' oder das 'Faustrecht' wie es Willy Wimmer mal
angesprochen hat, ist NICHT rechtstaatlich. Es ist ein Verbrechen.
Und die Verantwortlichen müssen dafür nach rechtstaatlichen
Prinzipien zur Rechenschaft gezogen werden, allen voran die
autoritär, diktatorisch regierende deutsche Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Das ist meine Meinung.
Meiner Meinung nach zerstören Politiker, wie Angela Merkel den
Rechtstaat, wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird. Sie ist gerade
dabei den Rechtstaat durch Kriegs'recht' zu ersetzen (welcher niemals
'Recht' im ursprünglichen Sinne bedeuten kann; wenn man so will
verhält sich Merkel, als wären Ermächtigungsgesetze erlassen worden).
einverstanden sind, sollte sie auch nicht anwenden, da sie gegen
rechtstaatliche Grundprinzipien verstoßen also rechtswidrig sind.
Auf welcher Basis werden die Sanktionen denn verhängt? Putin /
Russland soll irgendwas angestellt haben, wozu es aber weder Beweise
noch ein Gerichtsverfahren noch sonst irgendetwas gibt, was
rechtstaatlichen Prinzipien gerecht würde.
Die Sanktionen stellen eine Aggression dar, die sich nicht nur gegen
Russland sondern auch gegen die Völker Europas richten. Meiner
Meinung nach ist hier Widerstand geboten.
-edit-
Wir wissen alle, dass es die USA nicht sonderlich hoch mit dem
Rechtstaat halten, solange es nicht ihr eigenes Land betrifft. Dass
die EU sich dem nun anschließt, ist eine absolute Katastrophe. Das
ist ein massiver Angriff auf die Rechtstaatlichkeit. Das Prinzip 'die
Macht des Stärkeren' oder das 'Faustrecht' wie es Willy Wimmer mal
angesprochen hat, ist NICHT rechtstaatlich. Es ist ein Verbrechen.
Und die Verantwortlichen müssen dafür nach rechtstaatlichen
Prinzipien zur Rechenschaft gezogen werden, allen voran die
autoritär, diktatorisch regierende deutsche Bundeskanzlerin Angela
Merkel. Das ist meine Meinung.
Meiner Meinung nach zerstören Politiker, wie Angela Merkel den
Rechtstaat, wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird. Sie ist gerade
dabei den Rechtstaat durch Kriegs'recht' zu ersetzen (welcher niemals
'Recht' im ursprünglichen Sinne bedeuten kann; wenn man so will
verhält sich Merkel, als wären Ermächtigungsgesetze erlassen worden).