Ansicht umschalten
Avatar von
  • unbekannter Benutzer

mehr als 1000 Beiträge seit 09.11.2000

Re: Volksentscheide werden in der Mitte entschieden

nixuser schrieb am 11. September 2012 15:08

> Nein, Volksentscheide werden nicht in der Mitte entschieden, sondern
> von Interessensgruppen. Es gab schon unzählige Begehren und
> Entscheide. Die Beteiligung war stets mehr als dürftig. So z.B. das
> Nichtraucherschutzgesetz in Bayern. Wie wurde da geplärrt, gezetert,
> mach dem Grundgesetz gebrüllt. Und dann lag die Beteiligung bei
> 37,7%.


Ist doch super. Die Wahlbeteiligung in den USA ist oft deutlich
niedriger und die gehen trotzdem nicht zur Monarchie zurück.

Dann wäre noch einzuwenden, dass die Repräsentanten ihre
verfassungsändernde Macht oft so einsetzen, dass über Quoren die
Beteiligung an Volksentscheiden manipulativ gedrückt wird.

> Solange es keine Pflicht zur Abstimmung gibt, laufen Volksentscheide
> ins Leere. 

Au weia. Bei diesem Thema werden wir wohl nicht zusammenkommen.

MfG, b


Bewerten
- +
Ansicht umschalten