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Avatar von hdwinkel
  • hdwinkel

mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2012

Was sind unsere Staatsziele?

Dass sich Staaten Ziele setzen ist eigentlich naheliegend, hatte ich selbst aber noch gar nicht betrachtet, weil ein Staat natürlich zuerst mal einen Zweck hat.
Insofern sind die Überlegungen bezüglich Russlands durchaus interessant. Das allermeiste ist auch nachvollziehbar.

Was mich aber selbst zu der Frage bringt, ob unsere Bundesrepublik ebenfalls Staatsziele kennt.
Und siehe da, Wikipedia nennt einige:

Seit 1949 wurden fünf Staatsziele in das Grundgesetz aufgenommen:

- Gesamtwirtschaftliches Gleichgewicht (1967), Art. 109 Abs. 2 GG (konkretisiert durch das Stabilitäts- und Wachstumsgesetz)
- Verwirklichung eines vereinten Europas (1992), Art. 23 Absatz 1 GG
- tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern (1994), Art. 3 Absatz 2 Satz 2 GG
- Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen (1994) und Tierschutz (2002), Art. 20a GG.
- Die Aufnahme von Kultur und Sport blieb bislang umstritten.
(siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsziel )

Von Sozialstaat steht da erst einmal nichts, aber das betrifft dann Mann und Frau wenigstens gleichermaßen.

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