Plasma schrieb am 23.07.2016 14:13:
anderes Verbotsziel suchen, und da schätze ich mal wird es diesmal die freie Meinugsäußerung treffen. Die gibts es zwar in D ohnehin nicht, aber es war ja immer wieder zu spüren, daß´diese den Herrschaften in Berlin immer noch zu frei war.
Deshalb denke ich, daß es jetzt ganz schnell gehen wird, neue Meinungs-Straftaten einzuführen mit dem angeblichen Ziel "Hassrede" zu unterbinden. Was dann folgt, kann sich jeder selbst ausmalen.
Alles was jetzt schon nicht auf Links-Linie der Politik gebügelt ist, wird verboten. Die Amadeu-Antonio-Stiftung, mit StaSi-Vorstand und Fachreferentin für HateSpeech Julia Schramm - wir erinnern uns "Sauerkraut und Kartoffelbrei - Bomber Harris Feuer Frei" - sind schon bestens gerüstet.
Wir erinnern uns: Die angehende Juristin die ihr Kopftuch aufbehalten wollte und vor Gericht gewonnen hat? Die hat im Sinne von Erdogan auf Facebook von sauber machen gesprochen und wessen Account wird dort gelöscht? Richtig: Desjenigen der den Umstand an die Öffentlichkeit brachte.
https://twitter.com/anna_IIna/status/755345487939665920/photo/1