"Der Afghane konnte trotz der Ablehnung seines Asylgesuches nicht abgeschoben werden, erklärte der bayerische Innenminister. Zitiert wird Hermann von der Zeit, die Folgendes zur Erklärung schreibt:
"Laut Aufenthaltsgesetz darf niemand in ein Land abgeschoben werden, in dem Verfolgung, Folter, die Todesstrafe oder kriegerische Gefahren drohen. Daher durfte der Mann weiterhin in Deutschland bleiben." (...)"
Auch wenn ich hier mit meiner Meinung vermutlich ziemlich allein dastehe: der Mann durfte meines Erachtens vollkommen zu Recht in Deutschland bleiben.
Ich halte es für wenig sinnvoll (und dazu für moralisch fragwürdig), mehr Abschiebungen zu fordern, ohne ehrlich darüber zu diskutieren, warum es hier so viele Flüchtlinge gibt und wie die politische Lage in den Herkunftsländern aussieht: in den meisten Fällen nämlich - vorsichtig formuliert - instabil.
Stellt sich also die große Frage: warum ist die Lage in den Herkunftsländern so wie sie ist und was haben wir vielleicht damit zu tun? Ursachenforschung scheint derzeit nicht so angesagt zu sein, ist aber dringend notwendig, wenn sich etwas verbessern soll (und das kann man auch auf viele andere Bereiche übertragen).
Alles andere ist aus meiner Sicht oberflächliche Symptombehandlung, die langfristig nicht funktionieren kann.