> Mal von den üblichen Unwägbarkeiten abgesehen, müsste es aber doch
> eine grundlegende Interpretation von §166 StGB geben, die z.B. sagt,
> ab wann eine Beleidigung zwar subjektiv vorhanden ist, aber objektiv
> nicht als solche aufgefasst wird etc.
Ist mir nicht bekannt.
Zum einen wird der 166 so oft nicht benutzt und zum anderen scheint
er Richterrecht zu sein. Dazu kommt, das gerade hier nicht ohne
Ansehen der Person geurteilt wird. Alles in allem nichts, was
Sicherheit gibt.
In der Geschichte mit dem Schwein
http://www.rrzn.uni-hannover.de/online-recht.html?&no_cache=1
wurde so: "[...] argumentierte, daß das Internet zum einen bereits
jetzt Millionen von Deutschen zugänglich sei und zum zweiten eine
Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens im Sinne des Paragraph
166 StGB bereits dann vorläge, wenn nach den konkreten Umständen
damit zu rechnen ist, daß die Darstellung einer nicht mehr
überschaubaren Personengruppe bekannt wird. Dies aber sei der Fall.
Da die vorliegende Abbildung zudem geeignet sei, die Bereitschaft zur
Intoleranz zu fördern, komme es auch nicht darauf an, ob die Anhänger
des angegriffenen Bekenntnisses selbst von der Beschimpfung erfahren
könnten,[...]" begründet.
Diese Begründung sehe ich auch hier gegeben.
> Aber wenn jetzt z.B. Glatzenträger (nicht
> nur die mit Bomberjacke und Stiefeln) sich beleidigt fühlen, weil
> jemand sie Skinhead nennt, sie das aber nicht sind und sich gegen
> den potentiell negativen Begriff wehren möchten, funktioniert das ?
Nur, wenn es eine Religion ist. Bei Beleidigungen zwischen
Sterblichen ist 185ff gefragt.
> Das ist dann aber nicht mehr weit weg von Ungleichbehandlung und
> Gesinnungsstrafrecht, da muss man aufpassen. Ich nehm aber an, dass
> Du da schon die Grenze ziehen kannst.
Der 166 IST Gesinnungsstrafrecht und Mittelalter, weil z.B. die
Provokation eines Künsters und das 'religiöse Empfinden' (was immer
das ist) der Massen aneinandergeraten.
Konkret geht es hier aber um den unbestreitbaren Willen zu beleidigen
und Unfrieden zu stiften. Man könnte es, weil es nur vordergründig um
Religion geht, auch unter dem 130 greifen, von dem beide Sätze
erfüllt sind.
1.zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt-
oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der
Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet
> Anläßlich der Prophetendarstellung
> in Dänemark (?) hatten wir ja schon einen Vorgeschmack wie sowas
> ausgehen kann, da sind Gerichte auch potentiell vorsichtig schätze
> ich.
Die Karikaturen waren unstrittig dumm und provokativ gemeint, denn
eine vergleichbare Aktion zu anderen Religionen wurde abgewürgt. Auch
hatte es eine Eigendynamik (mehrere Wochen Verzögerung) und die
Aufreger hatten alle die Karrikaturen nicht gesehen.
Ich erinnere mich noch gut, wie die Scharfmacher von der Al Nuhr
eines Freitags
bei 'meinen Jungs' aufschlugen und denen erklären wollten, Allah
wolle, das man gegen den Kram protestiere und es sei eine Sünde, dies
nicht zu tun. Die sind fast verprügelt worden, weil 'Allah will es'
denkbar schlecht ankam! So viel dazu, das alle Muslime durchgeknallt
seinen ...
> > Trotzdem sehe ich einen Unterschied zwischen Irr- oder Ungläubig und
> > Mohammedaner. Vergleichbar wäre vielleicht, alle Christen als
> > Kruxomanen oder Fischköpfe zu bezeichnen.
>
> Hehe, das mag ich ja fast direkt übernehmen. Copyright drauf ?
Betrachte es wie GPL! Du darfst es verbessern.
> OK, da ziehe ich den Hut vor Deiner weiteren Kenntnis der Materie.
> Merci !
Nach Ordensschule (Jesuiten) und einem langen Leben in Kreuzberg,
aber auch einigen Jahren im ostmediterranen Raum hat man sich
zwangsläufig mit dem Judentum und seinen beiden großen Ablegern
auseinandergesetzt. Auch ist der Katholizismus dann nicht mehr der
monolithische Block, als der er hier erscheint, weil man Orthodoxe,
Kopten und diverse Altchristen kennengelernt hat.
Es macht mir große Freude, diesen Religionen ihre Gemeinsamkeiten um
die Ohren zu hauen, wenn die jeweils Anderen mal wieder an allem
Schuld sein sollen.
Genau deswegen habe ich unsere Islam-Fresser quer vorm Maul! Die
suchen im Christlichen nämlich genau die Sinnstiftung, die der Islam
für seine Gläubigen noch bietet.
> Ich wäre nicht überrascht, wenn es nicht
> mehr lange dauert, bis auch "Migrant" als Schimpfwort benutzt wird,
> "Asylanten" schallte es ja schon aus diversen Fankurven, einfach nur
> um zu beleidigen und nicht etwa, weil da besonders viele Asylbewerber
> gewesen wären.
Asylant IST ein Schimpfwort, richtig heißt es Asylbewerber.
Migrant funktioniert im Moment als Schimpfwort nicht, weil viele
Arbeitgeber EU-Inländer oder Migranten den Eingeborenen vorziehen.
Mittelfristig verunsichert es die Eingeborenen in ihrer eingebildeten
überlegenheit, aber langfristig ist das eine Mine.
Eine kälter werdende Gesellschaft macht aber ALLES zum Schimpfwort,
was irgendwie Minderheiten beschreibt. Wenn selbst Harzie nicht mehr
greift, nimmt man Opfer oder Looser. Das greift immer.
Unter den Kanak sprechenden
http://de.wikipedia.org/wiki/Kanak_Sprak
ist 'du Opfer' üblich, nachdem sich 'schwul' verbraucht hat.
> Anders gesagt : Wenn irgendwelche rassistisch
> motivierten Gewalttäter statt "Neger" nun einen "Mitbürger mit
> Migrationshintergrund" aus der U-Bahn werfen, dann ist damit
> eigentlich noch gar nichts gewonnen.
Es geht nicht um die Worte, sondern um die finstere Gesinnung
dahinter. Da dieses Medium ein Schriftmedium ist, wird der Einzelne
nur durch Worte greifbar.
Wie wir gerade erlebt haben, ist Rassenhass keine Einbahnstraße. Wenn
man nur lange genug Jagd auf 'Neger' macht, wird irgendwann die Jagd
auf Deutsche eröffnet. Dann ist das Geschrei groß! Dabei macht man
nur, was man von uns gelernt hat.
An der Schengen-Grenze wird es nicht anders sein!
(Mal sehen, wann der Erste hier getroffen aufheult; die Uhr läuft)
> eine grundlegende Interpretation von §166 StGB geben, die z.B. sagt,
> ab wann eine Beleidigung zwar subjektiv vorhanden ist, aber objektiv
> nicht als solche aufgefasst wird etc.
Ist mir nicht bekannt.
Zum einen wird der 166 so oft nicht benutzt und zum anderen scheint
er Richterrecht zu sein. Dazu kommt, das gerade hier nicht ohne
Ansehen der Person geurteilt wird. Alles in allem nichts, was
Sicherheit gibt.
In der Geschichte mit dem Schwein
http://www.rrzn.uni-hannover.de/online-recht.html?&no_cache=1
wurde so: "[...] argumentierte, daß das Internet zum einen bereits
jetzt Millionen von Deutschen zugänglich sei und zum zweiten eine
Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens im Sinne des Paragraph
166 StGB bereits dann vorläge, wenn nach den konkreten Umständen
damit zu rechnen ist, daß die Darstellung einer nicht mehr
überschaubaren Personengruppe bekannt wird. Dies aber sei der Fall.
Da die vorliegende Abbildung zudem geeignet sei, die Bereitschaft zur
Intoleranz zu fördern, komme es auch nicht darauf an, ob die Anhänger
des angegriffenen Bekenntnisses selbst von der Beschimpfung erfahren
könnten,[...]" begründet.
Diese Begründung sehe ich auch hier gegeben.
> Aber wenn jetzt z.B. Glatzenträger (nicht
> nur die mit Bomberjacke und Stiefeln) sich beleidigt fühlen, weil
> jemand sie Skinhead nennt, sie das aber nicht sind und sich gegen
> den potentiell negativen Begriff wehren möchten, funktioniert das ?
Nur, wenn es eine Religion ist. Bei Beleidigungen zwischen
Sterblichen ist 185ff gefragt.
> Das ist dann aber nicht mehr weit weg von Ungleichbehandlung und
> Gesinnungsstrafrecht, da muss man aufpassen. Ich nehm aber an, dass
> Du da schon die Grenze ziehen kannst.
Der 166 IST Gesinnungsstrafrecht und Mittelalter, weil z.B. die
Provokation eines Künsters und das 'religiöse Empfinden' (was immer
das ist) der Massen aneinandergeraten.
Konkret geht es hier aber um den unbestreitbaren Willen zu beleidigen
und Unfrieden zu stiften. Man könnte es, weil es nur vordergründig um
Religion geht, auch unter dem 130 greifen, von dem beide Sätze
erfüllt sind.
1.zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt-
oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder
2.die Menschenwürde anderer dadurch angreift, daß er Teile der
Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet
> Anläßlich der Prophetendarstellung
> in Dänemark (?) hatten wir ja schon einen Vorgeschmack wie sowas
> ausgehen kann, da sind Gerichte auch potentiell vorsichtig schätze
> ich.
Die Karikaturen waren unstrittig dumm und provokativ gemeint, denn
eine vergleichbare Aktion zu anderen Religionen wurde abgewürgt. Auch
hatte es eine Eigendynamik (mehrere Wochen Verzögerung) und die
Aufreger hatten alle die Karrikaturen nicht gesehen.
Ich erinnere mich noch gut, wie die Scharfmacher von der Al Nuhr
eines Freitags
bei 'meinen Jungs' aufschlugen und denen erklären wollten, Allah
wolle, das man gegen den Kram protestiere und es sei eine Sünde, dies
nicht zu tun. Die sind fast verprügelt worden, weil 'Allah will es'
denkbar schlecht ankam! So viel dazu, das alle Muslime durchgeknallt
seinen ...
> > Trotzdem sehe ich einen Unterschied zwischen Irr- oder Ungläubig und
> > Mohammedaner. Vergleichbar wäre vielleicht, alle Christen als
> > Kruxomanen oder Fischköpfe zu bezeichnen.
>
> Hehe, das mag ich ja fast direkt übernehmen. Copyright drauf ?
Betrachte es wie GPL! Du darfst es verbessern.
> OK, da ziehe ich den Hut vor Deiner weiteren Kenntnis der Materie.
> Merci !
Nach Ordensschule (Jesuiten) und einem langen Leben in Kreuzberg,
aber auch einigen Jahren im ostmediterranen Raum hat man sich
zwangsläufig mit dem Judentum und seinen beiden großen Ablegern
auseinandergesetzt. Auch ist der Katholizismus dann nicht mehr der
monolithische Block, als der er hier erscheint, weil man Orthodoxe,
Kopten und diverse Altchristen kennengelernt hat.
Es macht mir große Freude, diesen Religionen ihre Gemeinsamkeiten um
die Ohren zu hauen, wenn die jeweils Anderen mal wieder an allem
Schuld sein sollen.
Genau deswegen habe ich unsere Islam-Fresser quer vorm Maul! Die
suchen im Christlichen nämlich genau die Sinnstiftung, die der Islam
für seine Gläubigen noch bietet.
> Ich wäre nicht überrascht, wenn es nicht
> mehr lange dauert, bis auch "Migrant" als Schimpfwort benutzt wird,
> "Asylanten" schallte es ja schon aus diversen Fankurven, einfach nur
> um zu beleidigen und nicht etwa, weil da besonders viele Asylbewerber
> gewesen wären.
Asylant IST ein Schimpfwort, richtig heißt es Asylbewerber.
Migrant funktioniert im Moment als Schimpfwort nicht, weil viele
Arbeitgeber EU-Inländer oder Migranten den Eingeborenen vorziehen.
Mittelfristig verunsichert es die Eingeborenen in ihrer eingebildeten
überlegenheit, aber langfristig ist das eine Mine.
Eine kälter werdende Gesellschaft macht aber ALLES zum Schimpfwort,
was irgendwie Minderheiten beschreibt. Wenn selbst Harzie nicht mehr
greift, nimmt man Opfer oder Looser. Das greift immer.
Unter den Kanak sprechenden
http://de.wikipedia.org/wiki/Kanak_Sprak
ist 'du Opfer' üblich, nachdem sich 'schwul' verbraucht hat.
> Anders gesagt : Wenn irgendwelche rassistisch
> motivierten Gewalttäter statt "Neger" nun einen "Mitbürger mit
> Migrationshintergrund" aus der U-Bahn werfen, dann ist damit
> eigentlich noch gar nichts gewonnen.
Es geht nicht um die Worte, sondern um die finstere Gesinnung
dahinter. Da dieses Medium ein Schriftmedium ist, wird der Einzelne
nur durch Worte greifbar.
Wie wir gerade erlebt haben, ist Rassenhass keine Einbahnstraße. Wenn
man nur lange genug Jagd auf 'Neger' macht, wird irgendwann die Jagd
auf Deutsche eröffnet. Dann ist das Geschrei groß! Dabei macht man
nur, was man von uns gelernt hat.
An der Schengen-Grenze wird es nicht anders sein!
(Mal sehen, wann der Erste hier getroffen aufheult; die Uhr läuft)