JSpahn1980 schrieb am 26.02.2018 19:40:
Es ist eigentlich extrem simpel:
Um die Verfassung (also in letzter Konsequenz den Staat in seiner aktuellen Form) zu schützen, und genau das ist die einzige Aufgabe des Verfassungsschutzes,
Das mag ja in deiner Welt so sein, für mich stellt es sich angesichts der Vorgänge, die im Artikel erwähnt werden, der Vorgänge rund um den "NSU", der spontanen Zerwässer- und Zerschredderung relevanter Akten und nicht zuletzt des Spontanablebens etlicher "NSU"-Zeugen eher so dar, dass der Verfassungsschutz vor allem dazu da ist, seine Agenda zu schützen - welche auch immer das sein mag, mit dem Grundgesetz hat sie offenbar nicht viel zu tun.
hat der VS seine Augen und Ohren überall.
Das kann er auch haben, solange er sich an Recht und Gesetz hält. Auch ein Geheimdienst darf kein rechtsfreier Raum sein!
Wenn irgendwo auch nur die klitzekleinste Möglichkeit einer Keimzelle entsteht, die langfristig gesehen das Potential haben könnte, der Verfassung (also dem Staat) gefährlich zu werden, heisst es "command & conquer". Genauso machen es die Amis, die Tommies und natürlich auch die Netanyahus. In den USA sind damals alle Sklavenaufstände gescheitert, weil der Staat schon V-Leute (Verräter) unter den Sklaven hatte, bevor die auf die Idee gekommen sind aufzumucken. Bei den Israelis gab es den "Green Prince".
Das erklärt nicht, dass wer auch immer - ich lasse das jetzt mal dahingestellt - über Jahre hinweg mitten in Deutschland nach Belieben herummorden kann, über fünf Ecken sogar noch vom Verfassungsschutz finanziert und (nicht nur) meiner Vermutung nach protegiert wird. Daran entzündete sich ja auch mein "Gute Frage, ich werde auch nicht richtig schlau draus." Denn DAS hat mit Schutz soviel zu tun wie ein Specht mit einem Gurkensalat.
Bei uns gab es schon immer V-Leute bei Rechten, Linken, wahrscheinlich sogar unter Transzendentalen wie auch Transgendern, bei Umweltaktivisten genauso wie bei den Reichsbürgern. Man steuert jede erdenkliche Gruppe, indem man sie aus dem grossen Portemonnaie finanziert. Man kauft sich ein und kauft sich hoch. Wenn das nicht geht, gründet man einfach was besseres und wirbt ab und dann spielt man das Ding von oben runter bis ins Ziel.
Das alles hat nichts mit dem Schutz der Verfassung zu tun. Eher im Gegenteil, siehe NPD-Verbotsverfahren! Lauter IM's im Apparat und zum Schluss kann man sie deswegen nicht verbieten. Aber das nur nebenbei, das wäre ja noch ein Thema für sich.
beim Weather Underground hatte das FBI eine 17jährige dazu benutzt, zwei Spätpubertierer anzuflirten und dann aber erst ans Höschen zu lassen, wenn sie ihr ne Bombe bauen...
... woraufhin die Bombenbauer festgenommen und verurteilt wurden. Erkennste den Unterschied? pw