marasek schrieb am 11.08.2021 16:51:
Niewiederbroccoli schrieb am 11.08.2021 15:34:
Da gibt es so eine Kleinigkeit mit dem Grundgesetz. Also wird das Ganze dann verschärft. Dafür hat man das Infektionsschutzgesetz erschaffen. Mal sehen, ob das gut geht.
Das Grundgesetz steht einer Impfpflicht nicht entgegen, es sei denn, die Verhältnismäßigkeit wird nicht gewahrt (z. B. Impfpflicht gegen FSME).
... wenn Sie in allerlei ähnlich lautenden Posts, immer wieder fragen "Warum nicht Impflicht einführen" - bzw. dafür plädieren.
Auch hier wieder, obwohl in Ihrem Post hier sogar der Haken angetönt ist:
Nämlich die Verhältnismäßigkeit.
Es ist allerdings auch hier wieder nur ein ablenkendes Antönen bzgl. des Hakens.
Der eigentliche Grund, daß sich die Politik bisher nicht traut, eine gesetzliche Impfpflicht für C-19 einzuführen, ist schlicht der:
Es stehen nach wie vor bisher nur bedingt zugelassene Impfstoffe zur Verfügung!
In Berücksichtigung dieser Faktenlage kann die Politik momentan keine gesetzliche Impfpflicht durchsetzen - soweit dazu.
MfG