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  • szul

mehr als 1000 Beiträge seit 25.06.2003

Das Gericht hat der Deutschen Umwelthilfe teilweise Recht gegeben.

i-n-t-e schrieb am 25.07.2024 19:33:

In der Entscheidung zum jetzigen Zeitpunkt werden aber sämtliche von der DUH eingeklagtem Punkte abgewiesen.

Ah, deswegen schreibt das Gericht auch:

Das Gericht hat der Deutschen Umwelthilfe teilweise Recht gegeben.

Und es geht eben nicht nur um Pelletöfen,
denn das Gericht schreibt weiter:

Im Rahmen des Maßnahmepakets Verkehr sieht der Senat einen Prognosefehler im Hinblick auf die Berücksichtigung der Euro-7-Abgasnorm. Diese legt entgegen der hier noch berücksichtigten Planung weniger strenge Grenzwerte für PKW fest. Zudem wurde die dem Maßnahmepaket zur Förderung der Elektromobilität zu Grunde gelegte staatliche Förderung für den Kauf von Elektro-PKW zwischenzeitlich gestoppt.

https://www.berlin.de/gerichte/oberverwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1470014.php

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