TSMC verwendet Technologie und Patente aus den USA. In den entsprechenden Nutzungs- bzw. Kaufverträgen kann es Klauseln geben,
Das vermute ich auch. Aber ist es so, und was ist genau betroffen? Ich rate: die EDA-Software. Ich würde aber lieber wissen als raten. Und dann müsste ja die Regierung die Patentinhaber zu solchen Verträgen zwingen - z.B. per Gesetz. Lizenzverträge für Software macht ja nicht die Regierung. Und wenn ich eine Lizenz habe, und dann die US-Regierung eine neue Idee hat, dann ist doch die Lizenz weiterhin gültig - oder laufen die nur wochenweise?
Technologie
ignoriere ich mal. Das wäre nur erheblich, wenn diese patentiert wäre. Also bleibt
Patente aus den USA
Die Patente gehören ja nicht der US-Regierung, da kann man eigentlich auch nur die Lizenz geben oder nicht geben. Dass dann nachträglich im Wochenrhythmus der US-Befindlichkeit zu ändern, stell ich mir nicht einfach vor. Auch dürfte das Patentrecht so ein Sanktionssystem nicht vorsehen. Das ist ja ein ökonomisches Rechtsvehikel, kein politisches.
Hallo, ist hier ein Patentanwalt anwesend?
Vor 20 Jahren durften amerikanisch Firmen ......
Über amerikanische Firmen kann die US-Regierung so viele rechtskräftige Gesetze ausschütten wie sie will. Hier geht es um taiwanische und chinesische.