Aus dem Artikel:
[Z] Das erste dieser drei Probleme könnte sich dadurch lindern
lassen, dass für solche Ernstfälle deutlich mehr Polizeibeamte zur
Verfügung stehen, die sofort eingreifen. Dazu, wie man ihre Zahl
schnell erhöhen könnte, wird sich Christoph Jehle demnächst in einem
Artikel für Telepolis befassen. Auch technische Innovationen wie zum
Beispiel Drohnen, die von Oben Tränengas versprühen, könnten in
solchen Fällen angemessene Antworten zur Opferrettung sein. [/Z]
-- Da bin ich ja mal gespannt, wie man bei sakrosankter schwarzer
Null und weitergehendem Abbau bei den Sicherheitskräften (aka
Polizei), nicht zuletzt aufgrund der sich infolge der
"Flüchtlingskrise" immer weiter verschärfenden Finanzsituation der
Länder, die diese vorrangig (von der BuPo mal abgesehen) bezahlen
müssen, hier eine "kostenneutrale" Aufstockung hinbekommen will. (PPP
viellicht - TTIP und TISA lassen grüßen!!!)
Auch die tollen Reizgas-Drohnen wollen bezahlt sein... und natürlich
muss ausgeschlossen werden, dass dadurch Unbeteiligte zu Schaden
kommen...
[Z] Das zweite Problem - die Ermittlung der Täter - hängt damit
zusammen,
dass seit September massenhaft Personen über die deutschen Grenzen
gelassen werden, die sich nicht mit gültigen Papieren ausweisen.
Einem dialektkundigen Kölner Marokkaner zufolge waren viele der
Tatverdächtigen, die sich Silvester als Syrer auswiesen, tatsächlich
Nordafrikaner, denen deutsche Behörden mit ihren Phantasieangaben
Dokumente für Asylverfahren ausstellten. Der aus Tunesien stammende
IS-Attentäter, der am Donnerstag bei einem Angriff auf Polizisten in
Paris ums Leben kam, war in Deutschland unter mindestens sieben
verschiedenen Identitäten aufgetreten, wie das nordrhein-westfälische
Innenministerium gestern bekannt gab - und er konnte unter all diesen
Identitäten Straftaten begehen. Ob dieses Problem lösbar ist, ohne
dass man zur eigentlich gültigen Rechtslage zurückkehrt und Personen
ohne gültige Pässe auffordert, sich in Österreich Ersatzdokumente zu
besorgen, scheint fraglich. [/Z]
-- Hier kommen wir dem Problem schon näher. Ohne ladbare Adresse,
ohne feststellbare Identität und ohne Zwangswirkung der androhbaren
Strafe, so sich denn auch noch ein Richter findet, der diese ob der
politischen Tragweite auszusprechen wagt, ist alle Juristerei
vergebens. Aber alleine schon die inhärente Unterstellung, die zu
Hauf bei uns aufgenommenen Refugees könnten eben genau das nicht sein
- vom Tode bedrohte Syrier aus aktivem Kriegsgebiet - ist in
Anbetracht der herrschenden Ideologiehygiene inzwischen ja schon
"Nazi"! Also Vorsicht, lieber Autor, was du hier unterstellst!
[Z] Beim dritten Problem, der mangelnden Beweisbarkeit der Taten,
könnte
die Technik eine Hilfe sein: Wer mit den Fingern Wäsche zerreißt oder
in Körperöffnungen eindringt, der hinterlässt genetische Spuren.
Diese müssen allerdings schnell gesichert werden - und dazu muss man
die Polizeibehörden entsprechend ausstatten. Doch auch damit können
möglicherweise nicht jene Täter verurteilt werden, die sich nur durch
Blockieren der Fluchtwege der Opfer am "taharrush gamea" beteiligen,
wie das Phänomen in arabischen Ländern heißt (vgl. Das BKA über den
in arabischen Ländern bekannten Antanztrick "taharrush gamea").
Vielleicht muss für diesen Import ein neuer Straftatbestand
geschaffen werden, der - analog zum Landfriedensbruch - bereits die
Beteiligung an einer Menge unter Strafe stellt, aus der heraus andere
Straftaten geschehen. [/Z]
-- Auch hier kommt wieder die Kostenfrage auf - eine DNA-Analyse ist
nicht billig! Außerdem braucht es auch noch Vergleichsmaterial. Das
wird aber schwer zu beschaffen sein, will man nicht alle hier
anwesenden (die Täter sind ja wahrscheinlich durch die ganze Republik
angereist) Asylbewerber mitsamt Speichelprobe nachregistrieren.
Unsere Datenschützer werden Zeter und Mordio schreien und die
GrünInnen und LinkInnen werden in den Chor miteinstimmen ob des
ausgesprochenen Generalverdachts - der gilt doch nur für die
einheimische "Ur-Bevölkerung" (VDS).
Aber sicherlich kommt der Regierungsclique unserer Volks--treter die
Idee nur recht, da sie es auch schnell ermöglicht, Pegida & Co.
alleine aufgrund der Taten Einzelner (gerne auch mal "agents
provocateurs", wenn die echten mal nicht wollen) am Rande der
Veranstaltungen komplett aus der Welt zu schaffen. Die Anfänge wurden
ja in Köln am Wochenende schon gemacht. Und jeder, der es auch nur
wagt, die gleiche, oder auch nur ähnliche Kritik zu äußern, wie die
Gewaltanwendenden (denen man ja notfalls noch die Stichworte für die
gewünschte "blacklist" vorgeben kann), hat sich schon selbst
deligitimiert (aktuell) und kann ob der Mitschuld haftbar gemacht
werden (zukünftig). Da hilft dann auch kein Distanzieren mehr, wenn
am anderen Ende der Parade die Flaschen flogen, während man selbst
friedlich vor sich hin demonstrierte...
Früher dachte ich immer, das wäre ein Markenzeichen des Faschismus -
aber Faschisten sind ja immer die anderen, die gerade nicht die Macht
haben und damit den Wertekanon nicht bestimmen können....
[Z] Das erste dieser drei Probleme könnte sich dadurch lindern
lassen, dass für solche Ernstfälle deutlich mehr Polizeibeamte zur
Verfügung stehen, die sofort eingreifen. Dazu, wie man ihre Zahl
schnell erhöhen könnte, wird sich Christoph Jehle demnächst in einem
Artikel für Telepolis befassen. Auch technische Innovationen wie zum
Beispiel Drohnen, die von Oben Tränengas versprühen, könnten in
solchen Fällen angemessene Antworten zur Opferrettung sein. [/Z]
-- Da bin ich ja mal gespannt, wie man bei sakrosankter schwarzer
Null und weitergehendem Abbau bei den Sicherheitskräften (aka
Polizei), nicht zuletzt aufgrund der sich infolge der
"Flüchtlingskrise" immer weiter verschärfenden Finanzsituation der
Länder, die diese vorrangig (von der BuPo mal abgesehen) bezahlen
müssen, hier eine "kostenneutrale" Aufstockung hinbekommen will. (PPP
viellicht - TTIP und TISA lassen grüßen!!!)
Auch die tollen Reizgas-Drohnen wollen bezahlt sein... und natürlich
muss ausgeschlossen werden, dass dadurch Unbeteiligte zu Schaden
kommen...
[Z] Das zweite Problem - die Ermittlung der Täter - hängt damit
zusammen,
dass seit September massenhaft Personen über die deutschen Grenzen
gelassen werden, die sich nicht mit gültigen Papieren ausweisen.
Einem dialektkundigen Kölner Marokkaner zufolge waren viele der
Tatverdächtigen, die sich Silvester als Syrer auswiesen, tatsächlich
Nordafrikaner, denen deutsche Behörden mit ihren Phantasieangaben
Dokumente für Asylverfahren ausstellten. Der aus Tunesien stammende
IS-Attentäter, der am Donnerstag bei einem Angriff auf Polizisten in
Paris ums Leben kam, war in Deutschland unter mindestens sieben
verschiedenen Identitäten aufgetreten, wie das nordrhein-westfälische
Innenministerium gestern bekannt gab - und er konnte unter all diesen
Identitäten Straftaten begehen. Ob dieses Problem lösbar ist, ohne
dass man zur eigentlich gültigen Rechtslage zurückkehrt und Personen
ohne gültige Pässe auffordert, sich in Österreich Ersatzdokumente zu
besorgen, scheint fraglich. [/Z]
-- Hier kommen wir dem Problem schon näher. Ohne ladbare Adresse,
ohne feststellbare Identität und ohne Zwangswirkung der androhbaren
Strafe, so sich denn auch noch ein Richter findet, der diese ob der
politischen Tragweite auszusprechen wagt, ist alle Juristerei
vergebens. Aber alleine schon die inhärente Unterstellung, die zu
Hauf bei uns aufgenommenen Refugees könnten eben genau das nicht sein
- vom Tode bedrohte Syrier aus aktivem Kriegsgebiet - ist in
Anbetracht der herrschenden Ideologiehygiene inzwischen ja schon
"Nazi"! Also Vorsicht, lieber Autor, was du hier unterstellst!
[Z] Beim dritten Problem, der mangelnden Beweisbarkeit der Taten,
könnte
die Technik eine Hilfe sein: Wer mit den Fingern Wäsche zerreißt oder
in Körperöffnungen eindringt, der hinterlässt genetische Spuren.
Diese müssen allerdings schnell gesichert werden - und dazu muss man
die Polizeibehörden entsprechend ausstatten. Doch auch damit können
möglicherweise nicht jene Täter verurteilt werden, die sich nur durch
Blockieren der Fluchtwege der Opfer am "taharrush gamea" beteiligen,
wie das Phänomen in arabischen Ländern heißt (vgl. Das BKA über den
in arabischen Ländern bekannten Antanztrick "taharrush gamea").
Vielleicht muss für diesen Import ein neuer Straftatbestand
geschaffen werden, der - analog zum Landfriedensbruch - bereits die
Beteiligung an einer Menge unter Strafe stellt, aus der heraus andere
Straftaten geschehen. [/Z]
-- Auch hier kommt wieder die Kostenfrage auf - eine DNA-Analyse ist
nicht billig! Außerdem braucht es auch noch Vergleichsmaterial. Das
wird aber schwer zu beschaffen sein, will man nicht alle hier
anwesenden (die Täter sind ja wahrscheinlich durch die ganze Republik
angereist) Asylbewerber mitsamt Speichelprobe nachregistrieren.
Unsere Datenschützer werden Zeter und Mordio schreien und die
GrünInnen und LinkInnen werden in den Chor miteinstimmen ob des
ausgesprochenen Generalverdachts - der gilt doch nur für die
einheimische "Ur-Bevölkerung" (VDS).
Aber sicherlich kommt der Regierungsclique unserer Volks--treter die
Idee nur recht, da sie es auch schnell ermöglicht, Pegida & Co.
alleine aufgrund der Taten Einzelner (gerne auch mal "agents
provocateurs", wenn die echten mal nicht wollen) am Rande der
Veranstaltungen komplett aus der Welt zu schaffen. Die Anfänge wurden
ja in Köln am Wochenende schon gemacht. Und jeder, der es auch nur
wagt, die gleiche, oder auch nur ähnliche Kritik zu äußern, wie die
Gewaltanwendenden (denen man ja notfalls noch die Stichworte für die
gewünschte "blacklist" vorgeben kann), hat sich schon selbst
deligitimiert (aktuell) und kann ob der Mitschuld haftbar gemacht
werden (zukünftig). Da hilft dann auch kein Distanzieren mehr, wenn
am anderen Ende der Parade die Flaschen flogen, während man selbst
friedlich vor sich hin demonstrierte...
Früher dachte ich immer, das wäre ein Markenzeichen des Faschismus -
aber Faschisten sind ja immer die anderen, die gerade nicht die Macht
haben und damit den Wertekanon nicht bestimmen können....