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  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

Realismus

Dass Esken keinen Einfluss gehabt habe und auch weiterhin keinen ausüben werde und Kühnert "wendig", vulgo ein Opportunist sei, ist eine einigermassen bösartige einleitende Behauptung, die den Ton für den gesamten langen Artikel setzt. Naturgemäss ist es der Daseinszweck einer Partei, Einfluss auszuüben, möglichst an die Macht zu gelangen. Die vor zwei Jahren erfolgte personelle Neuaufstellung der Partei hat das ermöglicht. Dabei spielt es auch keine Rolle, dass das Resultat, das vor acht Jahren als desaströs galt, heute gefeiert wird. Die Zeiten haben sich geändert, damals spielte die AFD noch keine Rolle.

Wehr geht von der impliziten und falschen Grundannahme aus, die SPD sei eine revolutionäre Partei, bzw. müsste eine sein. Das ist erstaunlich. Schliesslich hatte man lang genug Zeit zu beobachten, wie sie tickt, immer getickt hat. Es hat sich bei dieser politischen Strömung immer schon um ein Kompromissangebot ans Kapital gehandelt. 'Wir setzen eure Herrschaft nicht in Frage, verlangen aber hie und da Mässigung bei der Ausbeutung. Das ist übrigens zu eurem Vorteil, es stabilisiert die Verhältnisse, wenn die Menschen glauben, sie seien mitgemeint.'

Gewiss haben Schröder und seine Gang sich durch den Zeitgeist der Neunziger, der Zeit des allgemeinen West-Deliriums, dazu verleiten lassen, sich eindeutig unsozialdemokratisch stark auf die Kapitalseite zu schlagen. Von diesem Baum wieder herunterzugelangen ist der Partei schwer gefallen, dem einen oder anderen wohl immer noch nicht gelungen. Aber zu behaupten Scholz würde nun nahtlos anschliessen, anschliessen können, verkennt denn nun doch die Lage. Auch er ist ernüchtert, weiss um die verzweifelte Lage, in der das Kapital sich befindet, auch wenn das deutsche relativ gesehen noch gut dasteht. Entsprechenden Aufwand treibt er, um davon abzulenken. Das war gestern nicht zu überhören.

Die aktuelle Regierung wird also kleine Korrekturen anbringen, die eine oder andere Härte mildern. Esken und Kühnert werden darauf ein Auge haben, Klingbeil wirds nicht hindern. Ein Zurück zu Schröder wird nicht stattfinden, die Partei ist nicht suizidal. Der Unterschied zu Merkel wird graduell sein, immerhin mit dem korrekten Vorzeichen.

Ganz wesentlich wird sein, ob es Scholz gelingt, sich den Gesinnungstätern in seiner Koalition zu widersetzen und die kriegstreibenden Tendenzen zu blockieren. In erster Linie die angelsächsische Staatengruppe ist auf maximalen Krawall gebürstet und offensichtlich dazu bereit, beim Versuch ihre geopolitischen Wahnvorstellungen vor dem Untergang zu bewahren, eben diesen für alle herbeizuführen. Eine deutsche Verweigerung dagegen kann entscheidend sein. Einmal wenigstens sollte das Land auf der richtigen Seite der Geschichte stehen.

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