> das Urteil des Verfassungsgerichts ist so ok.
Haste das auch mal gelesen?
Frei nach Klitschko ' Schweere Kost', selbst dreissig Seiten TP lese
ich in 10Minuten, für das Urteil habe ich über 2h gebraucht.
Kann ich allen nur empfehlen, die hier Sprüche ablassen ohne genau zu
wissen um was es geht.
Es geht nicht darum, ob 359€ zuviel oder zuwenig sind, es geht darum,
auf welchem Weg es zu dem Ergebnis gekommen ist.
> Zur Höhe der Zahlungen haben sie sich nicht geäußert.
Weil es nicht Aufgabe des Gerichts ist, dem Gesetzgeber irgendwelche
Zahlen vorzugeben.
Die Art und weise wie Schröder und Clement zu den Zahlen gekommen
sind, das war der Knackpunkt. Die haben sich irgendwo was passendes
zusammengesucht und als den heiligen Gral gepriesen.
>
> Es gab also über die Höhe der Zahlungen nichts zu sagen. Das das
> Gericht die Zahlungen nicht pauschal als zu gering angesehen hat,
> bedeutet lediglich, dass die statistischen Berechnungen nicht völlig
> falsch sind. Sind sie auch nicht.
Sicher?
Dann Zieh Dir mal rein wie die Zahlen zustande gekommen sind.
>
> Das spannende des Urteils sind drei Punkte:
>
> 1.) Es gibt ein Grundrecht auf Teilnahme am kulturellen Leben in
> Deutschland. Einschließlich Dinge wie Klassenfahrt.
>
> 2.) Der Staat muss die Berechnung der Sozialhilfe / des
> HartzIV-Satzes offenlegen.
>
> 3.) Es gibt (nachweispflichtigen) Sonderbedarf, der über den
> HartzIV-Satz hinaus geht.
>
4.) Die Kosten für Bildung, die einfach unter den Tisch gefallen ist.
Schulsachen, Lernmittel usw. .Laut Regierung Sache der Länder, die
haben den Ball zurückgespielt, nicht unser Problem.
> Und insbesondere die ersten zwei Punkte bieten ist dann erheblichen
> Sprengstoff. Denn die Unklarheit der Berechnung ist politisch gewollt
> gewesen.
Man hat einfach gehofft, dass es keiner merkt, für wie blöd halten
die denn die Bürger?
>Wenn die Berechnung aufgedeckt wird, ist sie für einen
> einzelnen Leistungsempfänger nachprüfbar. Und die Argumentation
> "Leistung ist für mich zu wenig weil ..." wird drastisch vereinfacht.
> Die pauschale Systemkritik/Kapitalismuskritik hier im Forum ist für
> mich nicht nachvollziehbar.
>In keinem mir bekannten Staat gab es
> sowas wie Sozialhilfe.
Ich kenn auch keinen der soetwas anbietet ausser Deutschland,
deshalb will doch alles herkommen.
Vor langer Zeit, so 20 Jahre, da hatte ich einen Job im Natal, SA, da
war es egal ob man 20 Jahre oder nur 3 Monate in die
Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, Stütze gab es nur für drei
Monate, dann hatte man gefälligst einen neuen Job zu haben. Oder war
Gast bei der Wohlfahrt. Wie es heute dort aussieht kann ich nicht
sagen.
Integration sah so aus, ' In vier Wochen kannst Du Englisch, wenn
nicht ist der Job gestorben.' .
>
<Statt dessen gab es mehr oder weniger offenen
> Zwang zur Arbeit. Im Zweifel soweit, dass "Arbeitsscheue" in
> "Erziehungslager" oder ins Gefängnis gesteckt wurden. Gab es so in
> Russland, DDR, China, Kuba. IMO auch in Rumänien.
>
Das willst Du nicht wirklich.
Die Russen bieten sicher einen Abenteuerurlaub im Gulag an, kannste
ja mal buchen und dann hier berichten ob es geholfen hat.
pingu64