Es gibt keine Möglichkeit zur Senkung, da bei einer korrekten
Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums dieses bereits im
Jahr 2005 für einen alleinstehenden Erwachsenen rund 460 Euro
betragen hätte.
Inzwischen sind Energiekosten gestiegen, die MwSt. und etliches mehr.
Das heißt, wenn die Berechnung so durchgeführt wird, wie es das
Bundesverfassungsgericht in einer 30seitigen Grundlage zur Berechnung
der Regierung aufgegeben hat, dann ist eine Kürzung unter keinen
Umständen errechen und begründbar.
Desweiteren würde eine Senkung dazu führen, daß Unternehmen die Löhne
noch weiter nach unten schieben, was längerfristig die meisten Berufe
betreffen wird. Um diesen Mechanismus zu stoppen muß einerseits eine
Erhöhung der Regelsätze erfolgen und andererseits eine Anhebung der
Löhne, was eine Definition eines armutsfesten Mindestlohns absolut
unumgänglich werden läßt.
Die Kosten dafür sind deckbar, wenn in Deutschland Steuerbetrug und
Verschwendung von Steuergeldern endlich konsequent bekämpft würden.
Berechnung des soziokulturellen Existenzminimums dieses bereits im
Jahr 2005 für einen alleinstehenden Erwachsenen rund 460 Euro
betragen hätte.
Inzwischen sind Energiekosten gestiegen, die MwSt. und etliches mehr.
Das heißt, wenn die Berechnung so durchgeführt wird, wie es das
Bundesverfassungsgericht in einer 30seitigen Grundlage zur Berechnung
der Regierung aufgegeben hat, dann ist eine Kürzung unter keinen
Umständen errechen und begründbar.
Desweiteren würde eine Senkung dazu führen, daß Unternehmen die Löhne
noch weiter nach unten schieben, was längerfristig die meisten Berufe
betreffen wird. Um diesen Mechanismus zu stoppen muß einerseits eine
Erhöhung der Regelsätze erfolgen und andererseits eine Anhebung der
Löhne, was eine Definition eines armutsfesten Mindestlohns absolut
unumgänglich werden läßt.
Die Kosten dafür sind deckbar, wenn in Deutschland Steuerbetrug und
Verschwendung von Steuergeldern endlich konsequent bekämpft würden.