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Avatar von ARR467
  • ARR467

119 Beiträge seit 30.05.2014

Re: 'Beziehung'- danke Frau Wangerin!

Was den Ausschluß der AfD aus der ID-Fraktion angeht, stellt sich mir die Frage, ob das rechtens sein kann? Wenn der Beitritt beidseitig beschlossen wird, sollte das auch für den Austritt gelten.

Eine Fraktion muss ja 23 Abgeordnete aus 7 Ländern (einem Viertel der 27 Mitgliedstaaten) haben. Theoretisch könnte also ein Ausschluß eineer Partei aus einer Fraktion (die nur die Mindestgröße hat), dazu führen, dass sich die Fraktion auflösen muss.

Nach dem Ausschluß der AfD aus der ID-Fraktion hat diese nur noch 49 Abgeordnete aus 7 Ländern https://www.europarl.europa.eu/meps/de/search/table. Mit der neuen Fraktion "PATRIOTEN FÜR EUROPA" sollte die ID-Fraktion die Abgeordneten der FPÖ verlieren und hätte dann nur Abgeordnete aus 6 Ländern, was die Auflösung bedeuten könnte!

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