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  • Obersinn

120 Beiträge seit 04.10.2016

Ein souveräner Staat ...

Ein souveräner Staat besitzt die Freiheit, sich sein Sicherheitsbündnis selbst auszusuchen. Dies konnte also aus einer völkerrechtlichen Perspektive auch überhaupt keine Verhandlungsmasse sein.

Dies gilt dem Geist nach aber nicht, wenn dadurch die Sicherheitsinteressen Dritter verletzt werden.

Man kann es drehen und wenden wie man will: Die USA haben durch ihre konkrete Politik nach 1991 die Sicherheitsarchitektur untergraben.

Kleiner Beleg für meine Thesen zu den USA: Willy Wimmer, damals MdB und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, schrieb im Mai 2000 an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder einen Brief, in dem er die Ergebnisse einer Konferenz in Bratislava zusammenfasste, die gemeinsam vom US-Außenministerium und dem American Enterprise Institute (außenpolitisches Institut der republikanischen Partei) mit den Schwerpunktthemen Balkan und NATO-Erweiterung veranstaltet wurde:

"Die amerikanische Seite scheint im globalen Kontext und zur Durchsetzung ihrer Ziele bewusst und gewollt die als Ergebnis von 2 Kriegen im letzten Jahrhundert entwickelte internationale Rechtsordnung aushebeln zu wollen. Macht soll Recht vorgehen. Wo internationales Recht im Wege steht, wird es beseitigt. Als eine ähnliche Entwicklung den Völkerbund traf, war der Zweite Weltkrieg nicht mehr fern. Ein Denken, das die eigenen Interessen so absolut sieht, kann nur totalitär genannt werden."

Den gesamten Brief hier lesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=22855

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